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Verkehrte Parteien-Welt

Von Reinhard Göweil

Leitartikel
Chefredakteur Reinhard Göweil.

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In der Vergangenheit war es oft so, dass die SPÖ bequeme Mehrheiten bei Nationalratswahlen einfahren konnte, weil die Volkspartei bei irgendeinem Thema untereinander zu streiten begann - entweder die Bünde fielen übereinander her, oder Landeshauptleute begannen am Stuhl des Bundesparteiobmanns zu sägen.

Die aktuelle Debatte um die Abschiebung der pakistanischen Flüchtlinge lässt den Schluss zu, dass nun die SPÖ davon befallen ist. Oberösterreichs SP-Chef Ackerl findet es nicht lustig, dass sein eigener Parteigeschäftsführer Darabos die Bescheide des Asylgerichtshofs verteidigte. Auch der steirische Landeshauptmann Voves löckte in der Vergangenheit öfters parteiintern wider den Stachel.

Nun mag es ja sein, dass in einer offenen Gesellschaft auch Konflikte offen ausgetragen werden, doch die SPÖ kommt halt von ganz woanders her. Selbst wenn es intern so nicht gewesen sein mag, nach außen bot sie vor Wahlgängen immer ein Bild großer Geschlossenheit.

Diesen Weg hat derzeit die Volkspartei beschritten. Das beliebte "Obmann-Bashing" unterbleibt, mit Ausnahme von Ursula Stenzel (der die ÖVP zu liberal ist) halten sich Funktionäre mit Manöverkritik zurück.

Dass die ÖVP hier von der SPÖ lernte, leuchtet ein. Aber was hat wohl die SPÖ von der ÖVP gelernt? Schon beim Salzburger Finanzskandal, der nun doch nicht so schlimm ausfällt wie befürchtet, hielten sich die SPÖ-Granden außerhalb Salzburgs eher zurück. Nun war auch Burgstaller nicht gerade zimperlich mit Kritik an ihrer Partei, doch das Bundesland verlieren musste sie alleine. In Linz kämpft die Stadt-SPÖ ebenfalls gegen Spekulationsverluste - und eine mit allen Wassern gewaschenen Bawag. Bisher eher einsam, obwohl die Linzer diesmal vermutlich gerne Schützenhilfe von "den Wienern" annehmen würden.

Die Umfragen sehen die SPÖ am Beginn des Wahlkampfs vorne. Dazu wird es aber - so die Meinungsforscher - notwendig sein, dass die SPÖ ihre Wähler auch motivieren kann. Eine geringe Wahlbeteiligung in Wien (oder auch Linz) könnte sich für die SPÖ fatal auswirken.

Die ÖVP jedenfalls hat beschlossen, Geschlossenheit zu zeigen, und in den Umfragen tut ihr das ganz gut. Und so scheint am Beginn des Wahlkampfes nur eines sicher zu sein: Beide Parteien werden locker über 50 Prozent springen...