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Vernünftig oder nicht: Portugal hat Gründe, warum es die Hilfe verweigert

Von Hermann Sileitsch

Analysen

Nüchtern betrachtet ist klar: Die Portugiesen betreiben Realitätsverweigerung, wenn sie ihre Schuldenkrise eigenständig und ohne externe Hilfe bewältigen wollen. Die Zinslasten, die dem hochverschuldeten Staat auf dem Finanzmarkt abverlangt werden, bewegen sich seit Wochen in so absurden Höhen, dass an eine nachhaltige Finanzierung des Staatshaushaltes nicht mehr zu denken ist.


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Zwar weiß niemand - außer der Schuldenagentur in Lissabon - genau, wie sich die Lasten über die Gesamtlaufzeit der Schuldpapiere verteilen. Kurzfristig könnte die Rechnung also aufgehen, weil die Portugiesen von den besseren Konditionen vor der Schuldenkrise profitieren. Aber schon demnächst - im April und Juni - stehen große Beträge zur Rückzahlung an. Selbst wenn Portugal diese gerade noch schultern kann: Die Probleme sind damit nicht gelöst, im Gegenteil. Sie werden in die Zukunft verschoben. Je länger sich die Südeuropäer zu so prohibitiven Preisen Geld holen, umso stärker fällt ihnen das später auf den Kopf.

Ausländische Beobachter fragen sich, warum die Portugiesen nicht längst die Reißleine gezogen haben. Schließlich ist die Regierung auch ohne Hilferuf gescheitert. Die unklaren Kompetenzen vor der Neuwahl im Juni machen alles noch komplizierter. Außerdem gibt es nun nicht nur den Rettungsschirm, sondern sogar längerfristige Klarheit über den permanenten Krisenmechanismus ab Mitte 2013.

Aus der Perspektive der betroffenen Länder sieht all das freilich nicht so rosig aus: Die Hilfen sind eben kein großzügiges Geschenk, das man gern in Empfang nimmt, sondern wurden (verständlicherweise) so aufgesetzt, dass sie den Geberländern die größtmögliche Kontrolle und Einflussnahme garantieren. Es ist für Regierende alles andere als ein lohnender Ausblick, die politische Kontrolle über die Finanzen abzugeben, sich einen noch brutaleren Sparkurs diktieren zu lassen als ohnehin geplant und womöglich noch nationale Heiligtümer schlachten zu müssen. Den Währungsfonds ins Land und die Budgetpläne durchforsten zu lassen, ist ebenso wenig populär - daran ändert nichts, dass dieser sich gerade neu erfindet und bei den Nothilfen die Europäische Zentralbank und die EU-Kommission mit an Bord sind.

Überdies kann Portugals zurückgetretener Regierungschef Jose Socrates mit gutem Grund auf die Beispiele Griechenland und Irland verweisen: Dort hat die Flucht zu Hilfskrediten und unter den Rettungsschirm die Finanzierungssorgen fürs Erste gelöst. Eine Rückkehr zur eigenständigen Finanzierung und somit Normalität ist aus heutiger Sicht aber nicht absehbar: Die Bewertung der Finanzmärkte und die Refinanzierungskosten haben sich für diese Länder nicht verbessert, im Gegenteil. Vernünftig ist das Weiterwursteln der Portugiesen nicht - aber zumindest teilweise nachvollziehbar.

Siehe auch:Druck der Märkte auf Portugal steigt