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PodcastWarum ich zu Allah bete
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Kindergarten: Gusenbauer gegen Sanktionen. | Geplante Pflicht würde etwa 1000 Kinder betreffen. | Eisenstadt. Auf Regen folgt bekanntlich Sonnenschein. Das haben sich wohl auch die Regierungsmitglieder gedacht, als sie sich am Dienstag zur Klausur in Eisenstadt einfanden. Denn trotz stürmischem Wetter, Regenschauern und Temperaturen wie im November, verlegte man den Standort für das obligatorische Familienfoto kurzerhand nach draußen. Ob die demonstrative Gemeinsamkeit allerdings dazu beiträgt, das Klima innerhalb der Koalition aufklaren zu lassen, das werden erst die Verhandlungen am heutigen Mittwoch zeigen.
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Geklärt werden sollen unter anderem Streitpunkte wie das von der SPÖ geforderte verpflichtende Kindergartenjahr. Vor der Sitzung gab man sich hier aber äußerst zugeknüpft. Angesprochen auf den Vorschlag von Wissenschaftsminister Johannes Hahn, den Besuch des Kindergartens an die Familienbeihilfe zu knüpfen, meinte Unterrichtsministerin Claudia Schmied, dies sei nicht mit ihr akkordiert. Für Bundeskanzler Alfred Gusenbauer muss vor einer Debatte über allfällige Sanktionen ein flächendeckendes Betreuungs-Angebot sicher gestellt werden. "Mit Sanktionsmaßnahmen kann man erst dann drohen, wenn sicher gestellt ist, dass alle einen Platz haben", sagte er. Die geplante Verpflichtung zum Kindergartenbesuch nur für Kinder mit Sprachproblemen dürfte de facto rund 1000 Kinder betreffen.
Gleichzeitig zeichnete sich ein Konflikt zwischen Gusenbauer und Familienministerin Andrea Kdolsky ab: Während Kdolsky an der Rückforderung von zu Unrecht empfangenem Kindergeld festhält, hat Gusenbauer angekündigt, "negative Betroffenheit" vermeiden zu wollen.
Ebenfalls auf dem Programm standen eine Novelle zum Ökostromgesetz und die Deckelung der Rezeptgebühr mit zwei Prozent des Einkommens. Dabei zeichnet sich eine Abrechnung über die E-Card ab. Sollte es anfangs noch Schwierigkeiten geben, werde es eine andere Lösung geben, sagte Kdolsky. Auch Sozialminister Erwin Buchinger verwies in dieser Frage auf die E-Card.
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