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Das Millionengeschäft hinter dem lächelnden Guru
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Vor gut einem Jahr wurde der EU-Bericht über das "Echelon"-System fertig gestellt. Mit Hilfe von Echelon betreiben vorrangig die USA auch Wirtschaftsspionage in Europa. Die vom Europäischen Parlament (EP) gesammelten Beweise blieben bis dato ohne Konsequenzen, wie SPÖ-EU-Abg. Maria Berger im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" bestätigte.
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"Gar nichts", so Maria Bergers knappe Antwort auf die Frage, was aus dem Bericht des EU-Parlaments über das Abhörsystem Echelon geworden sei.
Die Europa-Parlamentarierin war Mitglied des Echelon-Ausschusses, der im Juli 2000 vom EU-Parlament eingesetzt worden war, um die Existenz des großen Lauschangriffs aus den USA zu beweisen. Das ist der EU wie berichtet gelungen ("Wiener Zeitung" vom 16. Juli 2001, "Der Spion, der aus dem Westen kommt"). Aber dann kam der 11. September. Seither wird weltweit der "Kampf gegen den Terrorismus" beschworen.
Offiziell dient Echelon den USA ebenfalls zur Spionageabwehr sowie der Bekämpfung des internationalen organisierten Verbrechens. Doch der US-Geheimdienst "National Security Agency" (NSA), der das System hauptsächlich betreibt, sucht auch nach Wirtschaftsdaten. Das hat Washington offen zugegeben - und geltend gemacht, dass dies zum Aufspüren von Bestechung diene. Laut EU haben die US-Geheimdienste weit darüber hinaus agiert: Dank Echelon wurde die Kommunikation (Faxe) bei europäischen Unternehmen abgefangen und an US-Firmen weiter geleitet - die dann bei Großaufträgen zum Zug kamen.
Die auf Cyber-Rechte bedachte Organisation "echelon watch", getragen u.a. von der "American Civil Liberties Union", befürchtet sogar eine Ausdehnung von Echelon. Als Grund nennt "echelon watch" die zusätzlichen Anstrengungen, um nach dem 11. September Terrorismus vorzubeugen. An die "demokratischen Regierungen" geht daher der Appell, dabei die zivilen Freiheiten nicht zu verletzen.
Mehr Infos im Internet unter: http://www.echelonwatch.org/ .
Der EU-Bericht ist nachzulesen unter: http://www.europarl.eu.int/committees/echelon_home.htm
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