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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Polens Ministerpräsident Marek Belka stellte sich am Freitag abermals einem Vertrauensvotum im Parlament (Sejm). Nachdem die Zweifel in den eigenen Reihen ausgeräumt waren, | waren ihm die Stimmen der Regierungspartei SLD sicher - 234 Parlamentarier stimmten letztlich für den Amtsverbleib Belkas bis zum kommenden Frühjahr, 218 stimmten dagegen.
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Es war Marek Belkas zweites Vertrauensvotum. Der Sozialdemokrat war im Juni mit knapper Mehrheit vom Unterhaus zum Regierungschef bestimmt worden. Und wie über den Ministerpräsidenten stimmten Freitag die Abgeordneten im Sejm auch über Gesundheitsminister Marek Balicki und Außenminister Wlodzimierz Cimoszewicz ab. Sollten diese kein Vertrauen erhalten, werde sein gesamtes Kabinett zurücktreten, hatte der Premier angekündigt.
Doch eine vorgezogene Parlamentswahl zeichnete sich am Freitag nicht ab. Nachdem ein Streit innerhalb der Regierungspartei ausgeräumt war, konnte Belka auch auf die Stimmen der SLD zählen.
In einer Erklärung hatte er für sein Kabinett geworben. Die Regierung hätte die letzten fünf Monate nicht verschwendet sondern ihre Aufgaben erfüllt, betonte der Ministerpräsident. Zu den wichtigsten Zielen zählte er die Gesundheitsreform und den Budgetvoranschlag für das kommende Jahr. Einmal mehr betonte er, dass Polen sein Truppenkontingent im Irak ab 2005 reduziert und wohl weiter reduzieren wird.
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