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Vertrauen in Sicherheit und Transparenz stärken

Von Martin Sattler

Wirtschaft

eVoting ist zwar billiger und rascher. | Experten warnen aber vor einer Gefahr für die Demokratie. | Bregenz/Wien. Obwohl das Wahlsystem in Österreich gut funktioniert und die Beteiligung im Vergleich zu anderen Staaten sehr hoch ist, wird auch bei uns der Ruf nach einer zeitgemäßen und gleichzeitig einfachen Stimmabgabe via Internet - eVoting genannt - immer lauter. Tests belegen, dass die Wahlbeteiligung durch eVoting weiter erhöht werden kann. Die Umsetzung ist allerdings eine Herausforderung für Politik und Experten: Erstens ist bei der Technik ein offenes System gefordert, das maximale Transparenz bietet. Zweitens muss die Rechtssicherheit der elektronischen Wahl garantiert werden.

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Worin liegt der Vorteil von eVoting? Im Ausland lebende Wähler und durch Behinderungen räumlich eingeschränkte Bürger können leichter an einer Wahl teilnehmen, der Anreiz zur Stimmabgabe wird erhöht; Gleichzeitig werden die Kosten reduziert und die Auszählung beschleunigt sowie die Möglichkeiten, Stimmen zu fälschen oder verschwinden zu lassen, erschwert.

Die Teilnehmer des in Bregenz veranstalteten eVoting-Kongresses sehen aber auch Gefahren in dem neuen Verfahren: Einerseits sind Computersysteme anfällig für Hacker und Viren, andererseits ist die Prozedur der Stimmabgabe und -zählung für den Wähler noch zu undurchsichtig. Gerade darin orten die Experten eine Gefahr für die Demokratie. Wer kann etwa verhindern, dass Familienmitglieder nicht zu einer einheitlichen Stimmabgabe gezwungen werden? Und ist der Wähler vor dem PC auch wirklich der registrierte Anwender? Lehnen die Bürger das neue System ab, werden sie die Wahlen boykottieren und sinkt damit die allgemeine Wahlbeteiligung, so die Befürchtungen.

Große Kluft zwischen Arm und Reich

Kritik kommt aber auch wegen der sozialen Unterschiede, die bei eVoting bisher zu wenig berücksichtigt werden. Wer keinen PC besitzt oder damit nicht umgehen kann, wird von einer Stimmabgabe ausgeschlossen. Studien aus Südkorea belegen, dass die elektronische Stimmabgabe vor allem bei jüngeren, wohlhabenden und gut ausgebildeten Schichten beliebt und anerkannt ist. Gelingt es nicht, diese Kluft zwischen den PC-Besitzern und den PC-Losen zu schließen, könnte Politik bald nur mehr etwas für Eliten sein.

Einen Ausweg sehen die Experten vor allem darin, das Vertrauen der Bevölkerung in die Sicherheit und die Transparenz des Systems zu stärken. Moderne Verschlüsselungsmethoden und eine auch bei den Endnutzern immer modernere Infrastruktur reduzieren die Gefahr von Manipulationen. Testwahlen haben bewiesen, dass solches bereits möglich ist.