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PodcastEx-Flüchtling boxt für Österreich
23 Minheute
Trump scheitert blamabel an der eigenen Partei.
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Schwere Blamage für den US-Präsidenten Donald Trump: Die US-Republikaner haben die Abstimmung über den vom Präsidenten unterstützten Gesetzentwurf für eine neue Gesundheitsversorgung mangels Erfolgsaussichten zunächst zurückgezogen. Das gab die Parteiführung am Freitag in Washington bekannt.
Präsident Trump soll den Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses, Paul Ryan, um den Schritt gebeten haben. Die Republikaner hatten bis kurz vor Beginn der für den Nachmittag (Ortszeit) angesetzten Abstimmung nicht annähernd die erforderlichen 215 Stimmen beisammen.
"Wir waren knapp dran, aber wir haben es nicht geschafft", erklärte Paul Ryan bei einer Presekonferenz. "Ich will das gar nicht schönreden. Das ist ein enttäuschender Tag für uns."
Nancy Pelosi, die Führerin der oppositionellen Demokraten, sprach hingegen von einem "großen Tag für das Land".
Damit bleibt der als Obamacare bekannte Patient Protection and Affordable Care Act vorerst in Kraft. Er verschaffte Millionen von US-Bürgern den Zugang zu einer grundlegenden Krankenversicherung. Nach anfänglicher Gegenwehr haben sich inzwischen einige republikanisch dominierte Bundesstaaten die darin vorgesehenen Regelungen übernommen und bieten ihren Bürgern vom Bund finanzierte Ermäßigungen bei der Grundsicherung Medicaid.
Der Entwurf sah im Kontrast zur bisherigen Regelung vor allem den Verzicht die Versicherungspflicht und weniger Geld für die Bundesstaaten vor. Experten errechneten, innerhalb von zehn Jahren könnten 24 Millionen Amerikaner ihre Krankenversicherung verlieren.
Zwei Flügel gegen den Präsidenten
Präsident Trump soll den Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses, Paul Ryan, um den Schritt gebeten haben. Die Republikaner hatten bis kurz vor Beginn der für den Nachmittag (Ortszeit) angesetzten Abstimmung nicht annähernd die erforderlichen 215 Stimmen beisammen, obwohl die Abschaffung von Obamacare in der jetzigen Form ein zentrales Wahlversprechen Trumps war.
Trump hat dabei nicht nur Probleme mit Repräsentanten, die zumindest an Teilen von Obamas Gesundheitsfürsorge Gefallen gefunden haben, er liegt auch im Streit mit dem erzkonservativen Flügel, der einem Sozialdarwinismus frönt und ein Eingreifen des Staates zugunsten sozial Schwacher auf der ganzen Linie ablehnt.
(Quellen: US-Republicans, APA, dpa, Gallup)
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