Zum Hauptinhalt springen

Verwunderung über Vassilakou

Von Christian Rösner

Politik

Häupl beruft für Montag Koalitionsausschuss ein.


Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 9 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.

Wien. "Treffen wir uns in der Mitte", hat die Grüne Landesparteichefin Maria Vassilakou am Mittwochabend zum Thema Wahlrechtsreform der SPÖ über die Medien ausrichten lassen. Sie will demnach, dass die Mandate in den Wahlkreisen nach der Formel "Gültige Stimmen dividiert durch Zahl der Mandate plus 0,5" statt 1 berechnet wird. Das würde der SPÖ - ausgehend von der Wahl 2010 - zwei Mandate kosten und den Grünen ein zusätzliches bringen.

Der Vorstoß Vassilakous hat im Rathaus für Verwunderung gesorgt. Zum einen, weil er von ihr kam und nicht vom eigentlichen Verhandler, dem grünen Klubchef David Ellensohn. Und zum anderen, weil sie das Ganze über die Medien kommunizierte. "Abgesehen davon, ist dieser Vorschlag zwei Jahre alt ist", meinte Bürgermeister Michael Häupl am Donnerstag vor Journalisten dazu. "Genauso wie unser Gegenvorschlag mit plus 0,75".

Innerhalb der Stadt-SPÖ vermutet man einen strategischen Schachzug des Koalitionspartners, um nicht nach außen hin den Eindruck zu erwecken, dass man sich von den Roten über den Tisch ziehen lässt. "Vielleicht liegt es an den Meinungsumfragen", mutmaßte der Stadtchef.

Auf jeden Fall will sich Häupl nicht unter Druck setzen lassen, wie er betonte. "Fest steht, dass am Montag der Koalitionsausschuss einberufen wird".

"Gibt wichtigere Dinge"

Wie die "Wiener Zeitung" bereits mehrmals berichtet hat, geht es bei der Wahlrechtsreform nur noch um die Einigung über die Beschränkung des mehrheitsfördernden Wahlrechts. Wobei der grüne Klubchef vor kurzem angemerkt hatte, dass es in der Reform "wichtigere Dinge" gäbe. Und er sagte auch: "Wir sind eine 12,6-Prozent-Partei. Nein, wir setzen nicht 100 Prozent aller Forderungen um."