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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Die Bewerbungsfrist für zwei Posten am Verfassungsgerichtshof läuft. Vizepräsident Karl Korinek hat nun seine Bewerbungsabsicht offiziell bestätigt: Er will die Nachfolge von Präsident Ludwig Adamovich antreten.
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Mit der Veröffentlichung im Amtsblatt der "Wiener Zeitung" ist es offiziell: Die Posten des VfGH-Präsidenten und eines weiteren Mitglieds des Verfassungsgerichtshofes sind ausgeschrieben. Denn Ludwig Adamovich und das langjährige Mitglied Kurt Gottlich müssen nach Erreichen der Altersgrenze von 70 Jahren in den Ruhestand treten.
Bis 30. September müssen die Bewerbungen im Bundeskanzleramt einlangen, die Bestellung hängt von der Bundesregierung ab. Diese könnte sich aber in der Zwischenzeit ändern. Denn noch ist unklar, wer nach Sichtung der Bewerbungen am Ballhausplatz amtiert.
Damit könnte die FPÖ um die Möglichkeit gebracht worden sein, erstmals einen Juristen ihres Vertrauens in den VfGH zu entsenden. Die Freiheitlichen hatten heftige Kritik daran geübt, dass die VfGH-Mitglieder bisher zwischen SPÖ und ÖVP aufgeteilt wurden. Als mögliche künftige FPÖ-Vertreter wurden der frühere dritte Nationalratspräsident Wilhelm Brauneder und der Vorsitzende des Datenschutzrates, Herbert Haller, genannt.
Hatte letzterer noch vor einem Monat reges Interesse an einem Posten im VfGH bekundet, hält er sich mittlerweile mit Ankündigungen zurück. "Ich muss es mir überlegen, ob ich mich bewerbe", erklärte Haller gegenüber der "Wiener Zeitung". Er verweist auf die politischen Umstände der Bestellung von Höchstrichtern. Denn eine künftige freiheitliche Regierungsbeteiligung ist ungewiss. Und Haller wird FPÖ-Nähe nachgesagt.
Um seinen weiteren Berufsweg macht sich der an der Wirtschaftsuniversität tätige Verfassungsjurist dennoch keine Sorgen. An der Hochschule gebe es genug Aufgaben für ihn.
Der Nachfolger von Präsident Ludwig Adamovich gilt hingegen jetzt schon als sicher. Vizepräsident Karl Korinek hat seine Bewerbungsabsicht nun "offiziell" bestätigt. Er habe sich diese Entscheidung in den letzten Monaten gründlich überlegt, meinte er am Donnerstag im Radio-"Mittagsjournal". Er habe aber das Gefühl, auf "ein großes Maß an Akzeptanz" zu stoßen.
Unterdessen warnt die Opposition vor zuviel Eile bei der Bestellung. Die stellvertretende Grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig äußerte gar die Befürchtung, dass es Schwarz-Blau nun darum gehe, "Machtpositionen zu sichern".
Siehe dazu im Amtsblatt der Wiener Zeitung:
http://www.wienerzeitung.at/frameless/jobs.htm?ID=M4&Menu=xoff&Art=Verfassungsgerichtshof
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