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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
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Hauptthemen der Herbstsession des Verfassungsgerichtshofes sind das Asylgesetz, die Beamtenpensionen und die Zivildienstverwaltung.
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VfGH-Präsident Karl Korinek hofft, in dieser Session (27. September bis 16. Oktober) vor allem mit der Prüfung der von Wien, Oberösterreich und dem Unabhängigen Bundesasylsenat angefochtenen Asylgesetz-Novelle fertig zu werden. Als weitere wichtige Themen liegen dem VfGH massive Beschwerden von Beamten gegen ihre Pensionsregelungen vor.
Zur umstrittenen Ausgliederung der Zivildienstverwaltung - ist sie eine "zentrale Kernaufgabe" des Staates? - und zur Frage der Finanzierung der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH wird es öffentliche Verhandlungen geben.
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