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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Mächtig und berüchtigt: Kein Zweifel, Maria Fekter, die neue Innenministerin, hat sich ein spannendes Amt gesichert. Und ein politisch äußerst gefährliches dazu. Das Haus mit Sitz in der Wiener Herrengasse gilt als zentrale Schaltstelle der Macht. Das glatte Parkett verleitet jedoch auch zu Ausrutschern. Wer sein politisches Geschäft nicht beherrscht und/oder versucht, gegen mächtige Lobbies zu schalten und zu walten, für den erweist sich das Innenministerium rasch als karrieretechnische Sackgasse. | Die Probleme, vor denen Fekter steht, lassen sich in zwei Gruppen einteilen: Da wären zum einen einmal Integration, Asyl und Homo-Ehe: Sachthemen allesamt, allerdings solche von höchster politischer Symbolkraft. Damit steigt Fekter quasi über Nacht zu einer Schlüsselspielerin für die Positionierung der ÖVP auf. Dennoch ist kaum zu erwarten, dass sie von der bisherigen harten Linie in diesen Fragen abrückt. Allenfalls symbolische Abweichungen sind hier zu erwarten. Stichwort Arigona Zogaj.
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Auf der anderen Seite stehen die ministeriumsinternen Herausforderungen. Und die sind beträchtlich. Die Frustration über den in den letzten Jahren gepflegten Führungsstil ist in der Beamtenschaft quer durch alle politischen Lager spürbar. Vor allem zwischen Kabinett und Mitarbeitern verlief die Kommunikation keineswegs reibungslos. Der aktuelle U-Ausschuss gewährt dabei tiefe Einblicke in die zuletzt gepflegte Kommunikationskultur.
Ambivalent fällt das Urteil über den Umstand aus, dass der neue Chef des Bundeskriminalamts (BKA), Franz Lang, auch Kabinettschef Fekters wird. Positiv ist, dass mit Lang ein intimer Kenner des Ministeriums als rechte Hand der Ministerin fungiert. Problematisch erscheint manchen, dass er gerade erst zum BKA-Chef promoviert ist, auch die Soko Innenministeriumsaffäre unter Elmar Marent hat sich bereits kritisch dazu geäußert. Interessant ist auch, dass Lang als Stellvertreter von Sicherheitsdirektor Erik Buxbaum im Dienstpostenplan fungiert. Buxbaum geht aber in den nächsten Tagen in Pension.
Von der Öffentlichkeit unbeachtet, aber dennoch wichtig ist die interne Ausbildungsfrage. Das Regierungsprogramm sieht hier die Einrichtung eines Master-Lehrgangs vor, mit dessen Hilfe etwa die Durchlässigkeit zwischen Verwaltungs- und Exekutivbeamten erhöht werden soll. Dahinter steht jedoch das Problem stark unterschiedlicher Gehaltsschemata. Derzeit ist es so, dass etwa das Verteidigungsministerium wesentlich mehr in die Ausbildung seiner Mitarbeiter investiert als das Innenministerium. Nach innen und außen ist das nur schwer zu argumentieren.
Und letztlich ist auch offen, ob Fekter die Zeit bleibt, um in ihrem neuen Amt mehr als nur symbolische Duftmarken zu setzen.
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