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Gewalt gegen Frauen – Überlebende erzählen
11 Minheute
Der Untersuchungsausschuss zur teuersten Rüstungsbeschaffung in der Geschichte der Zweiten Republik arbeitet. Und wie: Auskunftsperson um Auskunftsperson wird ins Kreuzverhör genommen - von einer können die Abgeordneten offensichtlich gar nicht genug bekommen: Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser stand den Abgeordneten am Dienstag bereits zum dritten Mal Rede und Antwort.
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Mehr als drei Monate sind mittlerweile seit der Konstituierung des Eurofighter-U-Ausschusses ins Land gezogen, der es sich auf seine Fahnen geheftet hat, den Kauf zu stoppen. Sachlicher ist die Auseinandersetzung deshalb aber noch lange nicht geworden. Befürworter und Gegner geben sich nach wie vor blind für die Argumente des jeweiligen Gegenübers, beiden geht die Verteidigung des eigenen absolut gesetzten Standpunkts über alles. Diesen Eindruck gewinnt, wer die regelmäßigen Wortduelle im Ausschuss zwischen der rot-grün-blauen Anti-Abfangjäger-Allianz und der schwarz-orangen Befürworterriege verfolgt.
Schwerwiegende Malversationen sind bisher allerdings nicht aufgetaucht. Auf den ersten Blick stärkt das die Position der alten schwarz-orangen Regierung, die stets beteuerte, an den Vermutungen, beim Eurofighter-Kauf sei es nicht mit rechten Dingen zugegangen, sei nicht das geringste dran.
Auf den zweiten Blick hätte man sich als Staatsbürger aber dennoch etwas konkretere Antworten auf die drängendsten offenen Fragen gewünscht. Vor allem bei den Kosten wird wild mit unterschiedlichsten Milliarden-Beträgen jongliert. Die Differenz der Angaben beider Lager bei den Gesamtkosten beträgt stolze 1,4 Milliarden Euro. Der einfache Bürger ist ratlos.
Mehr Transparenz - zumindest im Nachhinein - wäre auch bei der Typenentscheidung angeraten gewesen. Dass hier die Befürworter der verschiedenen Flugzeuge selbst innerhalb der Regierung gegeneinander gearbeitet haben, lässt für künftige Großanschaffungen ähnlicher Dimensionen nichts Gutes erahnen.
Diese Fragen im Zusammenhang mit dem Eurofighterkauf werfen nicht das beste Licht auf das öffentliche Beschaffungsmanagement, Anhaltspunkte für einen Ausstieg aus dem Vertrag, wie er von SPÖ, Grünen und FPÖ explizit angestrebt wird, gibt es jedoch nicht. Hier konzentrieren sich die Hoffnungen der Gegner nach wie vor auf den 6,6 Millionen Euro schweren Werbeetat, den EADS über einen Mittelsmann an die BZÖ-nahe Agentur von Gernot Rumpold vergeben hat. Das finanzschwache Bündnis könnte sich, so lautet hier die Spekulation, die unpopuläre Zustimmung zu den Eurofightern finanziell versüßt haben. Einen stichhaltigen Beweis für diesen Verdacht konnten SPÖ, Grüne und FPÖ bisher jedoch nicht vorlegen.
Für den U-Ausschuss wird die Zeit also langsam knapp. Hält man sich an den zu Beginn ventilierten Zeitrahmen, sollte die Arbeit in rund zwei Monaten beendet sein. Seite 5
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