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Viele Bäume, noch kein Wald

Von Walter Hämmerle

Leitartikel
© WZ

Die Opposition ist zurück. Aber erst der Sommer entscheidet, ob es für die Koalition ein heißer Herbst wird.


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Es ist paradox, aber tatsächlich erweisen sich die einmaligen Einschnitte zu Beginn der Pandemie als einfachere Übung. Es gab ein Ziel, einen Gegner und - dem Schock der Bedrohung geschuldet - kaum Kritik oder Gegenstimmen. Ideale Bedingungen für eine entschlossene Regierung.

Das ist, zum Glück für alle, vorbei. Mehr noch: Die beispiellose Krise, die uns in die erste global synchrone Rezession katapultiert, verschärft bestehende Gegensätze. Mit dem Satz "Koste es, was es wolle" hat die Regierung früh versucht, die Angst vor dem Absturz zu nehmen. Allerdings konnten die Maßnahmen mit der selbstgeweckten Erwartungshaltung nicht Schritt halten. Der Ehrgeiz, sich selbst immer nur an den Besten messen zu wollen, rächt sich jetzt: Andere Staaten, Deutschland etwa, aber auch die Schweiz, haben effizientere, vor allem unbürokratischere Wege der Hilfe gefunden. Wobei auch hier gilt, dass erst ganz am Schluss abgerechnet wird.

Nun geht es darum, der Rezession keinen Grund zum Verweilen zu bieten. Das wird schwer genug angesichts hypernervöser und sich von der Realwirtschaft abkoppelnder Finanzmärkte und der steten Gefahr steigender Infektionen (wer das für bloße Angstpropaganda hält, dem ist angesichts der Faktenlage nicht zu helfen). Vor allem müssen die Konsumenten konsumieren, die Unternehmen produzieren und investieren gebracht werden.

Türkis-Grün will dies mit einer Lawine an Einzelmaßnahmen erreichen, von denen etliche bereits im Vorfeld der Regierungsklausur verkündet wurden. Das Bouquet ist durchaus beeindruckend: Die Senkung des Eingangssteuersatzes wird vorgezogen, es gibt Einmalzahlungen für Arbeitslose und Familien, die Umsatzsteuer wird für Wirte, Medien und Kultur gekürzt, Steuerstundungen werden verlängert, es gibt Investitionsanreize, Niedrigsteinkommen erhalten eine Steuergutschrift und noch einiges mehr.

Doch ob dieser Vielzahl an Einzelmaßnahmen ist der Koalition der rote Faden in der Krisenkommunikation abhanden gekommen: Man sieht den Schutzwald vor lauter Bäumen nicht mehr. Vor allem aber entfaltet das Verspechen "Koste es, was es wolle" eine zweite Wirkung: Weil eben die Rechnung der Hilfspakete doch irgendwann beglichen werden muss, spielen die Kosten eine Rolle. Das weiß die Opposition und fordert mehr von allem. Die Regierung antwortet mit noch mehr Bäumen. Der Sommer wird entscheiden, ob es ein heißer Herbst wird, was das Virus, die Wirtschaft und die soziale Lage angeht. Und ob die neuen Bäume bereits genug Schutz spenden.