Kärntens Angst vor „Slowenisierung“ und ihre Folgen
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Lizenzprobleme für Deutsche Welle. | 2005 lange Liste von Vorkommnissen. | Moskau. (dpa) Drei Wochen vor dem Besuch der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Moskau zeigen die Lizenzprobleme der Radiosender Deutsche Welle und BBC, dass die Arbeit ausländischer Medien in Russland schwieriger geworden ist. Dabei leiden die Auslandskorrespondenten in Moskau nicht unter den Eingriffen, die russische Medien erdulden müssen.
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Die Liste der Konfliktfälle ist lang. Erstmals seit sowjetischen Zeiten verlor ein ausländischer TV-Sender die Arbeitserlaubnis: Der US-Kanal ABC hatte ein Interview mit dem tschetschenischen Terroristen Schamil Bassajew ausgestrahlt. Ein schwedischer TV-Korrespondent musste gehen, weil Stockholm einen russischen Journalisten auswies. Der Korrespondent des arabischen Nachrichtenkanals Al Jazeera verlor seinen Posten, weil sich russische moslemische Organisationen angeblich über seine "anti-islamische Berichterstattung" beklagten. Ein TV-Team aus Polen wurde im Nordkaukasus festgehalten, ein Team aus Lettland durfte nicht im russischen Grenzgebiet filmen.
Besonders misstrauisch steht Moskau Auslandsmedien gegenüber, deren kritische Berichte über Russland wieder in das Land hineinwirken. Das sind Sender wie die Deutsche Welle (DW), die britische BBC oder das US-finanzierte Radio Liberty. Die Deutsche Welle zog sich den Zorn des Kreml zu, als sie mit EU-Geldern einen eigenen Dienst für Weißrussland aufmachte. In der Frage der Frequenzvergabe scheint die Deutsche Welle seit Monaten zwischen russischen Behörden festzuhängen. Neben einer Lizenz des Telekom-Ministeriums ist eine Lizenz der Kommission für Frequenzzuteilung FKK notwendig. Die FKK untersteht dem Kulturministerium. Auch der russische Zoll übt Druck aus. Er zwingt ausländische TV-Studios in Moskau, ihre Geräte durch in Russland gekaufte zu ersetzen. Im Gespräch gehen viele russische Beamte davon aus, dass ausländische Journalisten den Auftrag haben, abwertend über Russland zu schreiben.
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