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Viele Möchtegern-Regierende

Von Karl Ettinger

Politik
Innsbruck wartet auf die Tirol-Wahl am 25. September.
© Ettinger

Im Tiroler Wahlkampf reiben sich alle an der ÖVP. Bei Koalitionen führt kein Weg an ihr vorbei.


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Vor dem Eisgeschäft haben sich in der Fußgängerzone in der Maria-Theresien-Straße im Innsbrucker Zentrum Schlangen gebildet. Kinder, Mütter und Väter schlecken genüsslich Eis in Tüten, während sie begabten Straßenmusikanten lauschen. Die Spätsommeridylle in der Landeshauptstadt steht im Kontrast zur heißen Phase im Wahlkampf. Diese ist drei Wochen vor der vorgezogenen Landtagswahl in Tirol mit den Auftaktveranstaltungen der Parteien angebrochen.

"Du kannst Tirol besser machen", prangt auf dem Plakatständer der Neos in der Flanierstraße. Das fällt auf, weil es eines der wenigen sichtbaren Zeichen im Kampf um rund 550.000 Wahlberechtigte am 25. September im Herzen der Landeshauptstadt ist. Weiter draußen nahe beim Hauptbahnhof ist ein Mann mit geballten Fäusten vor knallrotem Hintergrund unübersehbar: SPÖ-Chef Georg Dornauer prangt überlebensgroß auf der Fassade der Landesparteizentrale mit dem Slogan: "Wenn wir uns zusammentun, stoppen wir die Teuerung."

Für die einst schier allmächtige ÖVP geht es darum, das drohende Wahldebakel möglichst abzufangen. Nach 44,3 Prozent bei der Landtagswahl 2018 prognostizieren aktuelle Umfragen der ÖVP einen Sturzflug auf knapp 26 Prozent. Im Juni hat Landeshauptmann Günther Platter die eigene ÖVP mit der Personalentscheidung, dass Wirtschaftslandesrat Anton Mattle als ÖVP-Spitzenkandidat ins Rennen gehen soll, überrumpelt. Jetzt ist der 59-jährige Mattle mit Tourbus als "wetterfester" grader Michel durch das "Heilige Land" unterwegs. Mit einem Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung für Kinder ab zwei Jahren hat er selbst die politischen Gegner überrascht.

Wenig bekannte Spitzenkandidaten

Platter wollte sich eine Niederlage nicht mehr antun, analysiert der ältere Mann - Typ gutbürgerlich - im Papiergeschäft. Der Platter sei immerhin ein Begriff, hingegen kenne kaum jemand Anton Mattle, sagt er. Dieses Schicksal teilt der ÖVP-Spitzenkandidat freilich mit Mitbewerbern. Eine Frau, die vor der Bäckerei wartet, erkundigt sich sogar bei der "Wiener Zeitung", wann die Wahl denn genau sei. Die Frage nach den Spitzenkandidaten überfordert so manchen Einheimischen. Gebi Mair ist zwar für die Grünen im Landtag arriviert. Auf der Straße sorgt aber der Name des grünen Spitzenkandidaten eher für Erstaunen und Neugierde. Bei Georg Dornauer (SPÖ) und Markus Abwerzger (FPÖ) ist immerhin bekannt, dass sie schon seit Jahren Chefs ihrer Landesparteien sind.

Im Landtagswahlkampf hat die Schwäche der ÖVP in Umfragen die Spekulationen um künftige Koalitionen im politischen Umfeld ins Kraut schießen lassen. Nach acht Jahren Schwarz-Grün dürfte sich diese Zweier-Konstellation allein rechnerisch nicht mehr ausgehen. Mattle hat die FPÖ als Koalitionspartner ausgeschlossen, weil die Volkspartei Abwerzger als "Marionette" von FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl abstempelt. So sehr sich die ÖVP von allen Seiten den Vorwurf gefallen lassen muss, es sei in den vergangenen Jahren zu wenig weitergegangen, so klar ist, dass an ihr selbst bei einem tiefen Fall als vermutlich stärkster Partei kein Weg bei einer künftigen Koalition vorbeiführen wird.

SPÖ und FPÖ wollen in die Landesregierung

Der FPÖ-Chef, der sich bürgerlich zeigt, hat sich keck zum Landeshauptmannkandidaten und ein "Duell um Tirol" mit Mattle ausgerufen. Dabei liegt die FPÖ in Umfragen um die 20 Prozent, wenn nicht darunter. Nach knapp 16 Prozent wachsen die blauen Bäume nicht in den Himmel.

Mit dem Problem kämpft auch Dornauer. Er will nach neun Jahren die SPÖ zurück in die Landesregierung führen und hat als Wahlziel mehr als 20 Prozent der Stimmen ausgegeben. Das ist ambitioniert bei Umfrageergebnissen knapp unter 20 Prozent. Eine ÖVP-SPÖ-Zweierkoalition ist so kaum möglich.

Die Grünen wollen voll auf Inhalte setzen - vor allem das Ignorieren von Maßnahmen zur Eindämmung der Erderwärmung und für mehr Klimaschutz. Meldungen von schmelzenden Gletschern stoßen in dieser Stadt eingezwängt zwischen Bergen und mit vielen Radfahrern noch dazu auf versiegeltem Straßenboden auf Gehör. Mit Georg Willi sitzt immerhin der einzige grüner Bürgermeister einer Landeshauptstadt im Rathaus. Grünes Handicap ist: Sie hätten es als bisheriger Koalitionspartner der ÖVP in der Hand gehabt, mehr zu tun.

Wie in der Dreierkoalition ÖVP, Grüne und Neos in Salzburg wollen die Pinken in Tirol in die Landesregierung. Neos-Spitzenkandidat Dominik Oberhofert "kann Wirtschaft", betont er nicht nur auf Wahlplakaten. An Möchte-Gern-Regierenden mangelt es nicht vor der Tiroler Wahl.