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Viele Wege führen ins Parlament - Das LIF ist dabei besonders originell

Von Walter Hämmerle

Analysen

Aus Fehlern wird man scheinbar klug: Bei sämtlichen Urnengängen der vergangenen Jahre scheiterte das Liberale Forum (LIF) bereits am Zustandebringen einer Kandidatur. Als es doch einmal klappte, bei den Nationalratswahlen 2002, schlitterte die Partei mit dem einstigen semi-prominenten ORF-Moderator Reinhard Jesionek in ein Desaster. Sogar die Ein-Prozent-Hürde erwies sich für das LIF als zu hoch. Konsequenterweise verzichtete man für die Wahlen am 1. Oktober auf ein Antreten. Das Liberale Forum schien damit endgültig Geschichte.


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Bis Montag. Mit der Kandidatur von LIF-Chef Alexander Zach auf einem Fixmandat der SPÖ hat die von Heide Schmidt durch Abspaltung von der FPÖ ins Leben gerufene Partei einen langen Weg zurückgelegt. Eine brauchbare und vor allem bei den Wählern Anklang findende Definition von "liberal" hat sie dabei jedoch nicht gefunden.

Anschaulich wird das vor allem, wenn man bedenkt, wie die zweite LIF-Abgeordnete zu ihrem Mandat gekommen war: Die ebenfalls semi-prominente Ex-Moderatorin Karin Resetarits war nämlich im Windschatten von Hans-Peter Martin ins EU-Parlament gelangt und erst dort samt Mandat zu den Liberalen hinübergewechselt. Nun setzt Zach auf einem SPÖ-Mandat zu dem an, was das LIF aus eigener Kraft nicht zustande gebracht hat: zu einem Mandat. Die demokratiepolitische Optik der beiden LIF-Mandate könnte schiefer nicht sein.

Die Kandidatur des politisch bisher blass gebliebenen 30-jährigen Unternehmensberaters Zach auf der SPÖ-Bundesliste wirft mehr Fragen auf, als sie Antworten gibt. Dabei geht es nicht einmal um die tiefen ideologischen Gräben, die Sozialdemokratie und LIF etwa in Wirtschaftsfragen trennen. Der Nationalrat ist zu einem Arbeitsparlament mutiert und hat sich von der klassischen Definition einer Bühne, auf der die politischen Differenzen öffentlich ausgetragen werden, längst verabschiedet.

Die tatsächliche parlamentarische Arbeit findet heute in den Ausschüssen statt. In diese werden die Abgeordneten von den Klubs entsandt. Zach will jedoch nach eigener Aussage nicht dem SPÖ-Klub beitreten. Demnach wird er auch in keinem Ausschuss vertreten sein. Auch die Reihenfolge der Redner bei den Generaldebatten vor laufender ORF-Kamera wird nach Klubstärke festgelegt. Es ist wenig wahrscheinlich, dass die SPÖ Zach auf Kosten eines eigenen Mandatars den Vorzug gibt.

Bleibt noch der Vergleich, den Zach zur Legitimation seines Paktes mit der SPÖ mit den italienischen Mitte-Links-Bündnissen "Unione" und "Ulivo" zog: Deren Ziel war es, die Opposition geschlossen gegen den Mitte-Rechts Premier Silvio Berlusconi in die Wahlen zu führen. Zach übersieht dabei, dass solche Parteien-Pakte über ideologische Grenzen hinweg in Italien Tradition haben. Und vor allem: Dort schließen sich Listen zu Bündnissen zusammen. Kein Parteichef käme hier auf die Idee, auf der Liste einer anderen Partei zu kandidieren.