Vielleicht kein Vorbild, aber sicher ein Denkanstoß

An Arnold Schwarzenegger scheiden sich seit jeher die Geister. Diesmal rümpfen manche, die selbst in einflussreicher Position sitzen, die Nase, weil dem Hollywood-Star und Ex-Gouverneur Kaliforniens kürzlich von der österreichischen Staatsspitze der rote Teppich ausgerollt worden ist. Er sei als Politiker gescheitert, wird kritisiert. Kalifornien sei in seiner Amtszeit pleitegegangen.

Tatsächlich konnte die achtgrößte Volkswirtschaft der Welt 2009 wegen eines massiven Budgetlochs einen Teil ihrer Zahlungen nur noch mittels Schuldscheinen bestreiten. Ob daran (nur) Schwarzenegger schuld war, darf bezweifelt werden. Man muss sich ihn aber ohnehin nicht zum Vorbild nehmen, es würde schon reichen, den einen oder anderen Denkanstoß aufzugreifen.

So ist es in Kalifornien seit dreißig Jahren (aufgrund hoher Mehrheitserfordernisse) de facto unmöglich, nennenswert Steuern zu erhöhen – mit ein Grund für die Budgetkrise. In Österreich greifen manche Politiker hingegen fast schon reflexartig zur Steuerschraube, weil das komfortabler ist, als Ausgaben zu kürzen. Außerdem hat es Schwarzenegger verstanden, einer gesellschaftspolitischen Vision (Stichwort: grüne Energie) Gewicht zu verleihen. Von einer derartigen Zukunftsorientierung scheinen heimische Entscheidungsträger weit entfernt.

Kalifornien hat allerdings auch in der Zeit nach Schwarzenegger Überraschungen auf Lager: So strich der dortige Rechnungshof den Abgeordneten die Bezüge, weil sie nicht rechtzeitig ein ordentliches Budgetgesetz vorgelegt haben. Es ist noch gar nicht so lange her, dass in Österreich die Verfassung gebogen wurde, um vor heiklen Landtagswahlen nicht ein Sparpaket verkünden zu müssen.