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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Massendemos gegen Bewährungsjobs für Jugendliche. | Opposition kündigt Widerstand im Parlament an. | Paris. Tausende Arbeitnehmer und Studenten haben in ganz Frankreich gegen eine Arbeitsmarktreform der konservativen Regierung protestiert, deren Debatte im Parlament am Dienstag begonnen hat. Die von Gewerkschaften und Schülervertretungen organisierten Proteste wurden auch von den Linksparteien und von der rechtsliberalen Regierungspartei UDF unterstützt.
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Besonders hart beanstandet wird die Einführung des neuen Werkvertrags für junge Leute ("Contrat Premiere Embauche"/CPE), der eine zweijährige Probezeit ohne Kündigungsschutz vorsieht. Laut Premier Dominique de Villepin soll der Vertrag zur Bekämpfung der mit 20 Prozent extrem hohen Jugendarbeitslosigkeit dienen, Opposition und Arbeitnehmervertreter sind dagegen der Ansicht, dass dadurch prekäre Arbeit und soziale Ausgrenzung verstärkt werden.
"Wir haben eine Bewegung ins Rollen gebracht, die nicht so schnell enden wird", warnte Jean-Claude Mailly, Generalsekretär der Gewerkschaft "Force Ouvriere" (FO). Der Gewerkschafter stützt sich in seiner Analyse auf ein BVA-Umfrageergebnis, wonach 60 Prozent der Ansicht sind, dass der CPE die Unsicherheit im Berufsleben anheben wird. 67 Prozent sehen die Proteste als "gerechtfertigt" an.
Machtkampf in der Nationalversammlung
Linksopposition und UDF haben im Parlament bereits eine harte Obstruktionspolitik angekündigt. Villepin, für den die Protestwelle die größte Kraftprobe seit seiner Amtsübernahme vor acht Monaten darstellt, schloss daher auch die Möglichkeit nicht aus, vom Eilverfahren Gebrauch zu machen, das gemäß Artikel 49,3 der Verfassung die Möglichkeit bietet, im Falle einer Parlamentsblockade ein Gesetz auch ohne Abstimmung durchzupeitschen. Im Parlament verfügt die UMP alleine über die nötige Mehrheit für die Verabschiedung der umstrittenen Reform. Daher würde der Regierungsmehrheit auch der von Sozialistenchef Francois Hollande angedrohte Misstrauensantrag nichts anhaben.
Um die öffentliche Meinung für sich zu gewinnen, vervielfachte Villepin in der abgelaufenen Woche die Auftritte, um seine Reform zu verteidigen. Zuletzt bezeichnete er den CPE am Sonntagabend in einer Radiosendung als den "sozialsten Arbeitsvertrag", der für junge Arbeitskräfte bislang in Frankreich ausgearbeitet worden sei. Dabei hatte selbst Sozialminister Jean-Louis Borloo (UMP) von dem Vorhaben abgeraten. Präsident Jacques Chirac (UMP), der den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit heuer zur Priorität erhoben hatte, schlug sich entschieden auf die Seite seines Premiers.
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