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Visum mit Verzögerung?

Von Martyna Czarnowska

Europaarchiv

Polen könnte die Visumpflicht für Russland, Weißrussland und die Ukraine später als geplant einführen. Der polnische Außenminister Wlodzimierz Cimoszewicz schloss dies gestern nicht aus. Damit könnte sich der mit 1. Juli festgelegte Termin verschieben. Unterdessen hält Litauen an diesem Datum fest: Zu dem Zeitpunkt sollen neue Regeln für den Transitverkehr von und nach Kaliningrad in Kraft treten.

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Zunächst gab es Gerüchte und Richtigstellungen. Als von einer möglichen Verzögerung der Visumseinführung die Rede war, dementierte der polnische Außenminister Wlodzimierz Cimoszewicz. Wie mit der EU vereinbart, werde Polen die Visumpflicht mit 1. Juli einführen. Danach erklärte Europaministerin Danuta Hübner jedoch, dass Polens Nachbarn nicht unbedingt darauf vorbereitet seien.

Gestern räumte auch Cimoszewicz ein, dass eine Verschiebung des Termins nicht ausgeschlossen sei. Das Außenministerium werde die Vorbereitungen in den Konsulaten überprüfen und dem Ministerrat eine dem entsprechende Vorlage unterbreiten, berichtete die polnische Presseagentur PAP.

Vor allem Russland könnte dabei auf Zeit spielen. Moskau fordert Visumfreiheit für seine BürgerInnen - am liebsten bereits ab 2007. Auf ein Datum möchte sich die EU allerdings nicht festlegen. Die Gespräche Russlands mit Polen sind ebenfalls noch nicht abgeschlossen: So müssen sich die Länder noch über den Preis des Visums einigen. Nach Schätzungen des polnischen Außenministeriums werden in den östlichen Nachbarstaaten künftig 1,1 Millionen Visa ausgestellt, 320.000 davon in Russland.

Einem anderen Abkommen hat sich Moskau nach langen Verhandlungen doch gefügt. Mit der EU hat es sich über eine Transitregelung für das zwischen Polen und Litauen eingezwängte Kaliningrad geeinigt.

Über Litauen nach Russland

Für Litauen spielte das bei den Beitrittsverhandlungen eine besondere Rolle. Immerhin werden 90 Prozent des Transits von Kaliningrad nach Russland - und damit rund eine Million Grenzübertritte jährlich - über Litauen abgewickelt. "Wir mussten eine Lösung finden, die gut für das Schengen-Abkommen ist, gut für Russland und gut für Litauen", brachte es Gediminas Kirkilas, Mitverhandler und Vorsitzender des Außenausschusses im litauischen Parlament auf den Punkt. Die strengere Visa-Regelung ist bereits in Kraft. Mit 1. Juli soll ein befristetes und vereinfachtes Mehrfach-Transitdokument eingeführt werden. Für den Zugtransit müssen da Reisende beim Kauf der Fahrkarte ein spezielles Transitdokument für Einzelfahrten beantragen. An diesem Termin soll nicht gerüttelt werden.