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Wie geht das, Frieden?
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Die angesuchte Verlängerung der Frist für die Adaptierung der EU-Reisepässe mit biometrischen Daten sei "unwahrscheinlich", ließ das zuständige Komitee des US-Kongresses die EU-Kommission am Freitag wissen. Ohne Einigung müssen EU-Bürger ab 26. Oktober für USA-Reisen ein Visum beantragen.
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"Die wachsende Besorgnis über die fortwährende Schwäche des US-Grenzschutzes" mache "einen zusätzlichen Aufschub schwierig", heißt es in dem Brief des vorsitzenden Kongressabgeordneten James Sensenbrenner. Deshalb empfehle das Komitee der EU, nicht mit der Verlängerung der Frist zu rechnen, sondern vielmehr ihre Mitgliedstaaten anzuhalten, rechtzeitig die um die biometrischen Daten erweiterten Pässe auszugeben. Kern der US-Forderungen ist dabei ein in das Reisedokument integrierter Chip, auf dem ein digitales Foto gespeichert sein muss.
Aus technischen Gründen sei die EU-weite Umstellung bis Oktober aber unmöglich, hatte EU-Justizkommissar Franco Frattini das Aufschubgesuch erst am Mittwoch begründet. Nur sechs EU-Staaten könnten die Bedingungen erfüllen. Ob diese Bürger dann in den Genuss der Visafreiheit kommen, sollte die Fristverlängerung abgelehnt werden, werde Gegenstand "sehr sorgfältiger Überlegungen" sein müssen, erklärte Frattinis Sprecher. Dies könnte dem EU-Prinzip der Gleichbehandlung widersprechen.
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