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Im Last-Chance-Zeitalter bewusst reisen
3 Minheute
Zum Kampf gegen die Arbeitslosigkeit rief ÖGB-Präsident Fritz Verzetnitsch in der gestrigen Fernseh-"Pressestunde" auf. Das Wort "Streik" wollte er allerdings auch in Zusammenhang mit der ÖGB-Urabstimmung nicht in den Mund nehmen. Kritik erntete Verzetnitsch nach seinem Auftritt von der ÖVP, FPÖ und den Grünen.
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Stärkung der Kaufkraft, erhöhte Ausgaben für Aus- und Weiterbildung, gezielte Infrastrukturinvestitionen - für die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit hat Fritz Verzetnitsch einige Vorschläge parat. Ziel des ÖGB sei jedenfalls die Vollbeschäftigung, erklärte der Präsident. Dies bedeute allerdings nicht, dass sich die Gewerkschaft nicht um Beschäftigte in anderen Arbeitsverhältnissen kümmere. Doch auch wenn sie flexible Arbeitszeitmodelle befürworte, so nicht zu Gunsten des Arbeitgebers. Daher sei der Vorstoß von Wirtschaftsminister Martin Bartenstein zur Ausdehnung der Tagesarbeitszeit bedenklich: Es könne nicht so sein, "dass man Menschen über zwölf Stunden verfügbar machen möchte, weil man sich dadurch Überstundenzuschläge erspart". Der ÖGB trete weiterhin für die 35-Stunden-Woche ein.
Mit Ankündigungen hinsichtlich der ÖGB-Urabstimmung hielt sich Verzetnitsch hingegen zurück. Zwar zeigte er sich mit der bisherigen Umsetzung der Forderungen zufrieden. Doch auf den siebenten Punkt des Textes - Kampfmaßnahmen - wollte er kaum eingehen. "Die Schlagzeile Generalstreik biete ich Ihnen nicht", stellte er auf Anfragen klar. Wenn es notwendig werde, werde es Kampfmaßnahmen geben.
Tadel brachte dies Verzetnitsch seitens der Grünen ein. Sozialsprecher Karl Öllinger ortete hinter den Aussagen des ÖGB-Präsidenten das Motto "keine Räder stehen still, weil der ÖGB nur verhandeln will". Verzetnitsch habe es neuerlich verabsäumt, die Unterzeichner-Innen der Urabstimmung zu informieren, was mit den Forderungen geschehen solle: Ziel der Verhandlungen und Fristen für die Umsetzung seien weiterhin unbekannt.
Auch FPÖ und ÖVP hielten sich nicht mit Kritik zurück. Der ÖGB fordere Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, die die Regierung längst umsetze, wandte ÖVP-Generalsekretärin Maria Rauch-Kallat ein. So gebe es mit der Einführung des Kindergeldes, der Erhöhung der Pensionen sowie der Verbilligung von Strom und Gas bereits ein Kaufkraft-Stärkungs-Programm.
Der stellvertretende Generalsekretär der Wirtschaftskammer, Reinhold Mittlerlehner, wiederum lobte die "ausgewogene und verantwortungsbewusste Linie" des ÖGB-Präsidenten. Dessen Arbeitnehmerbegriff sei nichtsdestotrotz veraltet. Denn die Zeit der weisungsabhängigen Vollzeitarbeitsplätze sei vorbei.
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