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Warum sich junge Menschen von der Politik abwenden
5 Minheute
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Irland, Portugal und Griechenland sind ausgeweidet, nun wagen sich die Jäger des Finanzkapitals erstmals an ein großes Land heran. Wie bei einer Jagd üblich, nehmen sich die Jäger das schwächste Opfer vor, Italien. Das Land ist gleich von zwei Seiten verwundbar: die hohe Verschuldung von 115 Prozent der Wirtschaftsleistung. (Die ist immerhin die drittgrößte in der EU.) Und die Schwäche des italienischen Bankensystems. Der Euro knickte gleich einmal ordentlich ein, das erste Festmahl haben die Jäger also schon angerichtet.
Für die EU bedeutet der Angriff auf Italien, dessen Zinsen auf den höchsten Stand seit Euro-Einführung geklettert sind, eine fundamentale Attacke auf das Konzept Europa. Zur Abwehr soll - so die Europäische Zentralbank - der Euro-Rettungsschirm EU-Staatsanleihen kaufen. Damit würde die nationale Souveränität der Schuldenfinanzierung endgültig flöten gehen. Ob dies mit europäischem Recht in Einklang zu bringen ist, sei dahingestellt. Wenn aber Italien in die Knie geht - im Ernstfall drohen Ausfälle von 400 Milliarden Euro -, dann wäre es mit dem Euro und etlichen Banken vorbei.
Die Regierungschefs und Finanzminister sollten sich also etwas einfallen lassen, und zwar rasch. Ein monatelanges Tauziehen kann sich bei Italien niemand leisten. Wenn der irrlichternde Regierungschef Berlusconi sein Land so liebt, wie er ständig beteuert, sollte er zurücktreten. Besser heute als morgen. Und alle Parteien in Italien müssen nun an einem Strang ziehen. Das am Wochenende beschlossene Sparpaket klingt ambitioniert, es besteht aber im Wesentlichen aus Überschriften. Das dürfte zu wenig sein.
Wenn die Krise in Italien nicht schleunigst beendet wird, dann steht Europa vor einem heißen Sommer. Die EU-Gremien können hinter ihren geliebten August-Urlaub schon einmal ein dickes Fragezeichen setzen. Es geht nun darum, den oft zitierten Finanzmärkten zu beweisen, dass sie nicht die Herren der Welt sind. Dazu sollte auch das Verbot bestimmter Finanzprodukte gehören, mit denen in europäischen Staatstiteln herumspekuliert wird. Da eine Kreditausfallversicherung, dort eine Bankenanleihe - hier ein kleiner Zinsswap, da ein Devisen-Derivat. Banken und Fonds haben an der Schuldenkrise ausgezeichnet verdient, die Politik hat sie gewähren lassen. Bei Italien sollte damit Schluss sein, sonst vergeht 500 Millionen Europäern endgültig das Lachen.
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