Vom Lockruf der Steuerparadiese

Wien. Ob es etwa die Jungfern- oder die Cayman-Inseln sind, Jersey, Malta, Zypern oder Liechtenstein - Steueroasen wie diese werden auch von österreichischen Finanzinstituten bevölkert. Wieviele Gesellschaften heimische Banken dort haben, ist allerdings ein großes Geheimnis. Die Finanzmarktaufsicht (FMA) müsste es wissen, sagt es aber nicht.

Jedenfalls dürften es Dutzende sein, wenn nicht Hunderte. Österreich hat immerhin mehr als 800 Banken, wobei nicht nur die drei Großen wie Erste Group, Raiffeisen und Bank Austria Domizile in Steuerparadiesen haben, sondern auch kleine, meist auf Vermögensverwaltung spezialisierte Institute wie etwa die Meinl Bank.

Bei den Banken selbst ist im Zusammenhang mit Geschäftsaktivitäten in Offshore-Zentren vor allem von Steueroptimierung die Rede. Um welche Geschäftsvolumina es sich handelt, ist unklar. Auch da müsste es die FMA wissen, sagt es aber nicht. Alles in allem dürfte es eine niedrige zweistellige Milliarden-Höhe sein, heißt es bei Bankexperten. Allein deutsche Institute sollen in Steueroasen Forderungen von 152 Milliarden Euro aufgebaut haben.

Seit sieben Jahren ist die FMA im Besitz einer Landkarte, auf der die Stiftungen, Tochterfirmen und Zweckgesellschaften von österreichischen Banken in Offshore-Zentren verzeichnet sind. Zuvor waren die Institute als Konsequenz aus dem Bawag-Skandal angewiesen worden, hier alles - auch die dahinterstehenden Geschäfte - offenzulegen.

Die Aufsicht scheint daher relativ gut Bescheid zu wissen. "Wir schauen uns das laufend an", sagt der Sprecher der Behörde, Klaus Grubelnik. Der FMA geht es dabei aber nur um aufsichtsrechtliche Aspekte - ob die Banken Risiken verschleiern, indem sie diese aus den Bilanzen auslagern. "Für steuerliche Fragen sind wir nicht zuständig", betont Grubelnik. Werden Risiken verschleiert, droht als Sanktion im schlimmsten Fall der Abzug von Eigenmitteln.

Kaum Gesetzesverstöße

Auch die deutsche Finanzaufsicht BaFin analysiert bereits seit Jahren, was deutsche Institute auf exotischen Inseln machen, die als Steueroasen gelten. Bis dato gebe es allerdings kaum Hinweise darauf, dass die Banken dabei gegen ihre Sorgfaltspflichten verstoßen hätten, heißt es bei der Bafin. Die FMA sieht ebenfalls keine gröberen Probleme in der jüngeren Vergangenheit.

Anders als die FMA will sich die BaFin Bankgeschäfte in Steueroasen in Zukunft aber systematischer und genauer anschauen - obwohl sie zugleich betont, dass auch dort legale Geschäfte betrieben würden, an denen nichts auszusetzen sei.

Recht prominent ist die Raiffeisen Bank International (RBI) in Steueroasen unterwegs. Sie hat Gesellschaften auf Zypern, Malta, Jersey und den Jungferninseln sowie in Luxemburg. "Jeder dieser Standorte hat eine klare Aufgabe, mit Beihilfe zur Steuerhinterziehung hat das nichts zu tun", hatte RBI-Chef Herbert Stepic erst unlängst erklärt. Vor allem "regulatorische und/oder rechtliche Gründe" macht er für dortige Depandancen geltend. Etwa wenn es um Kredite für internationale Firmenkunden, um Immobiliengeschäfte oder Wertpapier-Emissionen geht.

Erste sitzt auch in Delaware

Ähnlich ist es auch bei der Erste Group. Sie ist ebenfalls mit Gesellschaften auf Jersey, Malta und Zypern sowie in Luxemburg vertreten - außerdem auch noch in der US-Steueroase Delaware, "damit wir in New York Dollar-Einlagen hereinnehmen können", wie Banksprecher Michael Mauritz erläutert.

Indes hat die Bank Austria eigenen Angaben zufolge "gar kein Kundengeschäft in Steueroasen". Lediglich auf den Cayman-Inseln habe man eine Tochter, so Banksprecher Martin Halama. Die sei 2004 gegründet worden, um zu günstigen Konditionen 400 Millionen Euro Hybridkapital aufnehmen zu können.