Vom unvorstellbaren Denken

"Zwischen Terror und Hochwasser" - so umreißt Verteidigungsminister Herbert Scheibner die Spannbreite, die heute von einer umfassenden Sicherheitspolitik verlangt wird. Politik laufe ständig Gefahr, nur solche Gefahren für "möglich" zu halten, die greifbar sind. Dies lässt sich heute schon längst nicht mehr auf eine rein militärisch ausgerichtete Verteidigungspolitik beschränken. Der 11. September 2001 habe aber gezeigt, dass die Herausforderung darin bestehe, sich auch auf jene Bedrohungen vorzubereiten, die im Moment eben nicht vorstellbar bzw. greifbar sind.

Was die Sicherheitsdiskussion in Österreich allgemein betrifft, so ist diese für Scheibner vor allem durch ihre Oberflächlichkeit gekennzeichnet: Man bleibe zwischen den beiden unvereinbaren Polen NATO-Neutralität gefangen. Auch hätten sich viele noch nicht von jener Mentalität befreit, die unter dem Schlagwort von Österreich als "Insel der Seeligen" bekannt geworden ist. Doch dies gehöre längst der Vergangenheit an, so Scheibner.

Der Verteidigungsminister skizzierte vor allem die Bedrohungen, die in den neuen Technologien schlummern, etwa Störangriffe auf die Steuerungssysteme von Atomkraftwerken, die allgemeine Stromversorgung oder Satellitengesteuerte Navigationssysteme. Für diese Bedrohungsszenarien gebe es aber keine nationalen Lösungen. Allein die Etablierung und Nutzung entsprechender internationaler und bilateraler Netzwerke wirke hier als Schutz.

Ein Netzwerk anderer Art skizzierte die deutsche EU-Abgeordnete Doris Pack: Der Stabilitätspakt für den Balkan vereinige 38 Staaten und rund 15 internationale Organisationen mit dem Ziel, in der Region Demokratie und Zivilgesellschaft aufzubauen. Allerdings ergebe sich in diesem Zusammenhang ein Negativbeispiel von Netzwerkbildung. So säßen allein in Sarajewo an die 450 Nichtregierungsorganisationen, von denen mehr als die Hälfte einzig und allein auf Grund der für sie positiven finanziellen Folgen dort vertreten seien.