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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Es ist wieder Kuschel-Zeit. Nichts war am Mittwoch mehr zu spüren vom "Dahinwurschteln" der Regierung, von dem Sozialminister Buchinger noch vor zehn Tagen gesprochen hatte. Doch bei genauerer Betrachtung wird deutlich: Auch ohne offensichtliches "Wurschteln" bleibt viel Platz für heiße Luft.
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Die Deckelung der Rezeptgebühr stand bereits im Regierungsprogramm. Dass sie über die E-Card administriert werden soll, war ebenfalls schon vor Eisenstadt klar. Und um die Frage zu klären, ob die zweiprozentige Deckelung sich nun auf das Brutto- oder doch auf das Nettoeinkommen bezieht, hätte man nicht erst nach Eisenstadt pilgern müssen.
Ähnlich sieht es beim verpflichtenden Kindergartenjahr aus: Zwar haben hier offenbar beide Parteien auf Forderungen verzichtet, um einen Kompromiss zu finden. Dieser allerdings ist zahnlos. Denn spätestens dann, wenn sich 2009 herausstellen sollte, dass Verpflichtungen ohne Sanktionen nicht als Verpflichtungen wahrgenommen werden, wird man neu verhandeln müssen.
Eines wenigstens hat Eisenstadt gezeigt: SPÖ und ÖVP haben sich wieder lieb. Nach den Debatten des vergangenen Halbjahres haben sie es nun geschafft, gemeinsam Einigungen zu verkaufen, die diesen Namen aus realpolitischer Sicht vielleicht gar nicht verdienen.
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