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Pühringer spürt eine Verantwortung für die ÖVP und tritt noch einmal an.
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Linz. Vielleicht war es ein versuchter Fingerzeig von Josef Pühringer, auch im 21. Jahrhundert noch zu wissen, wie Politik geht. Der oberösterreichische Landeshauptmann verkündete seine neuerliche Kandidatur bei den Landtagswahlen 2015 mittels eines Videos auf Youtube. Seit Montagvormittag lächelt der 64-Jährige von der Homepage der oberösterreichischen Volkspartei und erklärt, warum er es für gut und notwendig hält, seinen Pensionsantritt noch ein wenig nach hinten zu verschieben.
Vor allem der angeschlagene Zustand der Volkspartei dürfte dafür ausschlaggebend gewesen sein. Im Video betonte er vor allem, keinerlei Amtsmüdigkeit zu verspüren. "Ich tue es gerne, ich habe noch die nötige Kraft und Energie", sagt Pühringer. In einer Pressekonferenz zu Mittag gab er auch den Hinweis auf die "politische Großwetterlage". Diese sei "auf Bundesebene für uns schon einmal besser" gewesen, sagt Pühringer. "Die schwierige Position der Volkspartei hat auf mich verpflichtend eingewirkt."
Als unbestritten gilt, dass die Chancen der ÖVP bei den Wahlen im Herbst 2015 mit Pühringer wesentlich besser sind. Der Landeshauptmann hat gute Umfragewerte und wird bei der Wahl mehr als 20 Jahre im Amt sein. Im Jänner hatte er im APA/OGM-Vertrauensindex den besten Wert aller abgefragten ÖVP-Politiker.
Gefahr durch die Neos
In Oberösterreich verzeichnete die ÖVP bei Umfragen zwar zuletzt leichte Verluste (bei der letzten Wahl 2009 erreichte die ÖVP 46,8 Prozent), das war aber vor Pühringers Entscheidung. Auch in Oberösterreich droht der Volkspartei Gefahr durch die Neos, diese haben ihr Antreten bei den Landtagswahlen vor kurzem bestätigt. Pühringers Entscheidung ist auch für den Koalitionspartner, die Grünen, von Interesse.
Bei schweren Verlusten für die ÖVP wäre nämlich auch die Koalitionsmehrheit in Gefahr. Ob die Grünen (2009 bei 9,2 Prozent) derartige Verluste auffangen könnten, darf aufgrund ihrer Umfragewerte bezweifelt werden. Zumal auch bei den Grünen die Frage nach dem Spitzenkandidaten noch offen ist. Landesrat Rudi Anschober will sich erst Anfang 2015 entscheiden.
Dass Pühringer aber mit allen Parteien gut kann, ist eine Grundvoraussetzung für das Weitermachen des Landeshauptmanns. "Ich bin dankbar für das parteiübergreifende Klima, das in Oberösterreich gegeben ist", sagt Pühringer. Nur so seien diverse Großprojekte zu verwirklichen gewesen. Erst am Montag wurde ein solches Projekt, die Medizin-Fakultät an der Linzer Kepler-Universität, vom Nationalrat endgültig beschlossen. Am Mittwoch kommt Pühringer zur Abstimmung im Bundesrat für eine Rede eigens nach Wien.
Das kooperative Klima lasse auch in Zukunft weitere Großprojekte verwirklichen, erklärt Pühringer. An Einzelmaßnahmen wie die Medizin-Fakultät denkt er dabei aber offenbar nicht, er nennt vor allem die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Auch in Oberösterreich stiegen die Arbeitslosenzahlen zuletzt vergleichsweise stark an. Im Jänner hatte Oberösterreich im Vergleich zum Vorjahr mit 11,7 Prozent den zweitstärksten Zuwachs aller Bundesländer, auch wenn die absoluten Zahlen unter dem Bundesschnitt liegen.
In diesem Zusammenhang betont Pühringer auch die Ausbildungspflicht, die die Bundesregierung kürzlich beschlossen hat. "Das haben wir ins Regierungsprogramm eingebracht, darauf bin ich stolz", sagt Pühringer. Weitere Initiativen des Landeshauptmanns für die Zukunft sind der Ausbau der Bildung von der Kleinkindbetreuung bis zur Kepler-Universität, der Ausbau des Breitbandnetzes und die Sicherung der Pflege.
"Habe viel Energie"
Wie lange Pühringer nach einer Wiederwahl im Amt bleiben würde, sagte er am Montag nicht. "Ich kandidiere für die ganze Funktionsperiode, alles andere kann ich nicht sagen. Aber ich habe viel Energie", so Pühringer. Als möglicher Nachfolger galt schon bisher der VP-Klubobmann im Landtag, Thomas Stelzer. Dem 47-Jährigen versprach Pühringer am Montag einen Wechsel in die Landesregierung: "Er ist der Nächste, der in die Landesregierung einrücken wird." Auch Wirtschafts-Landesrat Michael Strugl gilt als Nachfolgekandidat, er hat bisher aber jegliche Ambitionen bestritten.