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Von einer Kompromisslösung ist man noch weit entfernt

Von Arian Faal

Politik

Schon im Vorfeld der neuen Runde der Sondierungsgespräche zwischen dem Iran und der EU-Troika (Deutschland, Frankreich und Großbritannien) zeigten die europäischen Diplomaten wenig Optimismus.


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Die Vorzeichen für die Verhandlungen, die vor fünf Monaten abgebrochen worden waren, nachdem der islamische Gottesstaat die EU verhöhnte, indem er mit der Umwandlung von Uranerz (einer Vorstufe der Urananreicherung) bei Isfahan begann, waren aus vielen Gründen schlecht: Als der Westen Teheran mit der Einschaltung des UN-Sicherheitsrates drohte, kündigte die iranische Regierung für diesen Fall einen sofortigen Stopp der unangemeldeten UN-Inspektionen an und ließ eine härtere Gangart in der Atomfrage sogar von Parlament und Wächterrat, Irans höchster Kontrollinstanz, absegnen.

Belastungsprobe Israel

Der "Wunsch" von Präsident Ahmadi-Nejad, Israel von der Landkarte zu löschen, sollte sich als weitere Belastungsprobe erweisen. Kürzlich legte der Hardliner Ahmadi-Nejad noch nach - er verlangte die Verlegung des Staates Israel und bezeichnete den Holocaust als "Mythos". Die EU rügte, verurteilte und bestellte europaweit Irans Botschafter ein. An der starren Haltung änderte diese Empörungswelle, die in einer gemeinsamen EU-Erklärung ihren Höhepunkt fand, nichts.

Seit Tagen reist Ahmadi-Nejad durchs eigene Land, um seine Außenpolitik zu verteidigen. Er scheint sich seiner Sache zu sicher zu sein; und er liegt damit nicht ganz falsch: Der Westen befüchtet, dass das Pulverfass Naher Osten explodieren könnte und will nicht noch einen weiteren Konfliktpol Iran riskieren. Ein US-Angriff ist kaum denkbar. Ahmadi-Nejad wird daher keinen Gang zurückschalten.

Angesichts dieser Entwicklung bleibt ungewiss, ob die EU-Troika die "Verhandlungen über Neuverhandlungen", die nach mehrmaliger Verschiebung am Mittwoch ihre Fortsetzung fanden, wieder in Gang bringt.

Das Ziel ist klar, aber schwer erreichbar: Teheran muss die Absicht aufgeben, in seinen Atomanlagen Uran anzureichern. Damit will der Westen verhindern, dass der Iran künftig nicht nur Brennstoff für AKW produziert, sondern auch hoch angereichertes Uran für den Bau von Atomwaffen - eine Befürchung, die Teheran stets negiert. Deshalb lehnt es auch den Russland-Vorschlag ab. Ein Kompromiss ist daher so schnell nicht in Sicht.