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Von Kreiskys Nahost-Politik nur noch ein Hauch

Von Georg Friesenbichler

Analysen

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Ein wenig klingt die Nahost-Politik Bruno Kreiskys doch noch nach - etwa, wenn Österreich der Aufnahme Palästinas in die Unesco zustimmt. Im Gegensatz zum sozialdemokratischen Kanzler, der in den 1970er Jahren mit seiner Öffnung gegenüber der PLO von Yassir Arafat in Europa ziemlich allein dastand, konnte sich Österreich bei der Abstimmung Ende Oktober sicher sein, dass man nicht isoliert sein würde. So waren denn auch elf EU-Staaten für ein Unesco-Mitglied Palästina, vier dagegen, der Rest enthielt sich gemäß der Empfehlung von EU-Außenkommissarin Catherine Ashton.

Deutlich reservierter ist Außenminister Michael Spindelegger, wenn es um die Aufnahme Palästinas in die UNO geht. Eine eigenständige Position Österreichs ist ihm nicht zu entlocken. Immer wieder verweist er auf die Hoffnung, dass die EU doch noch zu einer gemeinsamen Linie in dieser Frage gelangen würde - einer Linie, die sich bisher freilich nicht abzeichnet.

Dies zeigt ein wenig deutlicher als das Unesco-Votum, dass sich Österreich schwer tut mit einer selbständigen Außenpolitik. Das hat naturgemäß mit einer geänderten geopolitischen Lage zu tun - schließlich hat man sich als Teil einer 27-Staaten-Gemeinschaft gemeinsam mit anderen von der Schaffung einer Außenrepräsentation eine einheitlichere Linie der Europäer gegenüber den globalen Spielern erhofft. Vergeblich, woran allerdings nicht nur Ashton selbst schuld ist, sondern auch die nationalen Regierungen, die in Wirklichkeit nichts von ihrer von Eigeninteressen geprägten Souveränität abgeben wollen.

Und auch im Nahen Osten haben sich die Fronten im Lauf des vergangenen Jahrzehnts eher verhärtet als entspannt - heute ist es wieder so weit, dass nicht einmal miteinander geredet wird.

In so einer Situation täte der EU ein kleiner, feiner Vermittler aus ihren Reihen ganz gut. Davon, dass Österreich das sein könnte, war beim Wien-Besuch von Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas nichts zu spüren. Angesichts der festgefahrenen Positionen gibt es zwar wenig Chancen auf Bewegung in dem Konflikt. Aber ob die völlige Absenz von der weltpolitischen Bühne mehr bringt, darf gleichfalls bezweifelt werden. Und das betrifft nicht nur den Nahen Osten.