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Von neuen Maßstäben und der nötigen Demut

Von Paul Vécsei

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Die "Verniesselung" der SPÖ findet in der Bundeshauptstadt ihre abgesicherten Grenzen - "Strache allein zu Haus" und weiter ohne Partner.


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Er hat als Sieger schon mehr gestrahlt: Jetzt verlor Heinz-Christian Strache an die Grünen doch noch ein Mandat. Zum Kopf-an-Kopf-Rennen mit Wunsch-Duellanten Michael Häupl fehlten ihm rund zehn Prozent. Selbst der Zuwachs von fünf Prozent setzt dem Blauen zumindest in Wien seine Grenzen. Derzeit will niemand mit ihm in Form einer Koalition zu tun haben. Die Verniesselung der SPÖ geht vorerst nicht weiter.

Grüner "Schmäh"

Was hat eine grüne Lokalpolitikerin aus Wien mit einem früheren US-Präsidenten und einem österreichischen Ex-Kanzler gemeinsam? Sie alle haben im jeweiligen Wirkungsbereich eigene Maßstäbe für politische Wahrheit gesetzt, die noch dazu im öffentlichen Bewusstsein haften geblieben sind.

George Bush erklärte 1988 im Wahlkampf: "Read my lips: no new taxes" ("Nehmt mich beim Wort: Keine neuen Steuern"). Der Satz wurde legendär. 1990 brach Bush sein Wahlversprechen.

"Wenn wir Dritte werden, gehen wir in Opposition!", erklärte Wolfgang Schüssel im Jahr 2000. Dann ließ er sich vom dritten Platz aus mit Hilfe Jörg Haiders zum Bundeskanzler küren.

Nun haben wir auch auf dem lokalen Niveau der Wiener Politikpossen ein plakatives Beispiel neuer grüner Glaubwürdigkeit. Aus der Ansage der Spitzenfrau, bei Wahlverlusten zurückzutreten, wurde nichts. Dass die Parteigremien sie bestürmten zu bleiben, kennen wir als bekannte Muster etablierter Politik. Die Grünen sind so endgültig in diese Gesellschaft aufgerückt.

Pyrrhus und Häupl

Die Spitzenfrau wand sich mit dem ihr eigenen Charme bei den Interviews um die Wahrheit herum. Aber was liegt, das pickt. Bei jedem Versprechen aus ihrem Mund wird man unweigerlich an eine wienerische Abwandlung des Satzes "Read my lips" denken müssen. Vielleicht ungefähr so: "Was, is des echt ka Schmäh?"

Machthabern sagt man nach, sie würden selten aus der Geschichte lernen. Wiens Bürgermeister könnte diesmal eine Ausnahme bilden. Nicht nur, weil er in Asyl- und Humanitätsfragen Flagge zeigte und schon immer in seinem ganzen Einflussbereich Anfängen wehrte.

Ein König der Antike, ein gewisser Pyrrhus von Epirus, könnte es Häupl von Wien angetan haben. Dem Herrscher wird nach hohen Verlusten bei der gewonnenen Schlacht bei Asculum (279 v. Chr. über die Römer) der Spruch zugeschrieben: "Noch so ein Sieg und wir sind verloren!"

Daran könnte auch der parteiintern und medial zum Supersieger hochgejubelte Häupl Maß genommen haben. Denn er kündigte an, dass sich nun in Partei und Regierung Wesentliches ändern werde (müssen). Noch etwas hat Häupl als Einziger in der SPÖ öffentlich bedacht und auch nicht vergessen laut zu sagen: "Demut" ist nach dieser Wahl mit fünf Prozent Verlust und Zittersiegen in Bezirken wohl mehr als angebracht. Manche SP-Politiker auf Wiener Parkett werden sich wohl jetzt warm anziehen müssen. Außer der Bürgermeister beschränkt sich wieder darauf, nur in Wahlzeiten zur Höchstform aufzulaufen.