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Von Tausenden auf ein paar Dutzend

Von Petra Tempfer

Politik

Die Lage an Österreichs Grenzen ist ruhig, Flüchtlingsstrom von Salzburg nach Bayern hält an.


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Wien. Anfang der Woche waren es Tausende - am Donnerstag ein paar Dutzend. Bis am Abend meldeten die Polizeistationen in der Steiermark und in Kärnten keinen einzigen ankommenden Flüchtling, im Burgenland waren es 40. Zwei Schlepper wurden gefasst. Die Grenzkontrollen, die Österreich am Mittwoch eingeführt hat, zeigen offensichtlich Wirkung. Die ÖBB nahmen den Zugverkehr nach Ungarn bereits am frühen Donnerstagnachmittag wieder auf.

An insgesamt zwölf Standorten wurden am Donnerstag die Kontrollen an den Grenzen zu Ungarn und Slowenien fortgesetzt. Konkret wurden im Burgenland an den Übergängen Nickelsdorf, Deutschkreutz, Schachendorf, Kittsee, Pamhagen, Rattersdorf sowie Heiligenkreuz Grenzkontrollen durchgeführt. Inwiefern diese im Burgenland, wo praktisch keine Flüchtlinge mehr eintreffen, zurückgefahren werden, lässt sich vorerst nicht sagen, dies hängt laut Innenministerium von der weiteren Entwicklung ab. Diesbezügliche Entscheidungen müssten die Landespolizeidirektionen treffen. In der Steiermark wurde in Mureck, Sicheldorf und Bad Radkersburg kontrolliert, in Kärnten weiterhin der Karawankentunnel und der Loibltunnel. Menschen, die keinen Ausweis dabei haben und nicht um Asyl in Österreich ansuchen wollen, können zurückgewiesen werden.

"Jeder Antrag wird geprüft"

Bereits am Mittwoch hatte man damit begonnen, Material von Nickelsdorf nach Kärnten und die Steiermark zu verlagern, weil sich die Routen der Flüchtlinge verändern. Da Ungarn angekündigt hatte, weiter Zäune zu errichten, um Flüchtlinge abzuwehren, weichen diese nun auf die Route über Kroatien und Slowenien aus. Die erste Gruppe von Flüchtlingen aus Kroatien hat am Donnerstagabend die Grenze zu Slowenien erreicht. Zwischen 200 und 250 Personen kamen gegen 19.00 Uhr mit dem Zug Belgrad-Ljubljana am Grenzübergang Dobova an und wurden dort von der Polizei aufgehalten, berichtete das slowenische Fernsehen TV Slovenija. Vorerst war unklar, ob Slowenien sie im Land bleiben lässt. Nach Angaben des kroatischen Innenministeriums kamen seit Mittwoch mehr als 9.200 Flüchtlinge (Stand: Donnerstag bis 19.00 Uhr) in das Land.

Jene Flüchtlinge, die bereits in Österreich angekommen sind, zieht es indes weiter nach Deutschland und Schweden. Und das, obwohl an der Grenze zu Deutschland bereits seit Sonntag kontrolliert wird. Zuvor waren nach der deutschen Ansage, Syrern kollektiv den Flüchtlingsstatus zu gewähren, Zehntausende Richtung Deutschland aufgebrochen. Der Flüchtlingsstrom von Salzburg nach Bayern hält an, der Rückstau an der Grenze reißt nicht ab.

Am Donnerstag kurz nach Mittag befanden sich noch rund 400 Schutzsuchende auf der österreichischen Seite der Grenze, am Mittwoch hatte die deutsche Bundespolizei 18 Schlepper festgenommen und 4600 Asylsuchende gestoppt. Am Dienstag waren es 3500. Flüchtlinge werden weiter aufgenommen, hieß es, es werde allerdings jeder Asylantrag geprüft. Die Flüchtlinge werden in Sammelstellen registriert und auf Deutschland verteilt.

Aufgrund der Abfertigungsgeschwindigkeit in Bayern sei damit zu rechnen, dass der Rückstau in Österreich nicht kleiner wird, hieß es von der Polizei in Salzburg. Unaufhaltsam reisen Flüchtlinge aus Wien und Graz in Salzburg an und weiter nach Deutschland. Pro Stunde dürfen aber laut Polizei nur rund 40 Menschen über die Grenze, was nun zu Kritik der Salzburger Polizei geführt hat: "Wir wollen eine geordnete Weiterreise in Zügen gewährleisten und haben dies den deutschen Behörden auch angeboten. Für die momentane Drucksituation sind alleine die deutschen Behörden verantwortlich", hieß es.

Erste Verlegung in die Slowakei

Der Assistenzeinsatz des Bundesheeres zur Bewältigung des Flüchtlingsstromes in Salzburg startete Donnerstagabend. Auch an die steirisch-slowenische Grenze wollte das Heer in der Nacht auf Freitag eine Kompanie verlegen, Kärnten hatte ebenfalls Unterstützung angefordert. Insgesamt sind laut Verteidigungsministerium 300 Berufs- und Zeitsoldaten einsatzbereit.

Donnerstagfrüh befanden sich etwa 7700 Flüchtlinge, deren Situation ungeklärt ist, in Österreich. Am Mittwoch waren es noch ungefähr 15.000, sagte Gerry Foitik, Bundesrettungskommandant des Österreichischen Roten Kreuzes, der APA. "Fast alle werden das Land verlassen und großteils nach Deutschland weiterreisen", sagte Foitik.

Währenddessen sollten die ersten Asylwerber aus der Schwarzenberg-Kaserne in Salzburg noch am Donnerstag in eine Flüchtlingsunterkunft in Gabcikovo in der Slowakei verlegt werden. Laut Innenministerium war eine Gruppe von 18 Syrern dorthin unterwegs, weitere sollten folgen. Insgesamt sollen gemäß einer Vereinbarung zwischen Wien und Bratislava 500 Flüchtlinge zur Entlastung von Traiskirchen auf dem Areal der Slowakischen Technischen Universität in Gabcikovo untergebracht werden.