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Vorbereitung auf 2016

Von Alexander U. Mathé

Analysen

Hillary Clinton nutzt den Irak, um die Altlast Barack Obama abzulegen.


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Nach mehr als sechs Jahren hat die Gewalt im Irak erneut den amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf erreicht. In einem Interview hat die frühere US-Außenministerin Hillary Clinton ihren Präsidenten Barack Obama und sein zögerliches Eingreifen in Syrien für den Aufstieg der Dschihadisten in Irak und Syrien mitverantwortlich gemacht. Das habe den Terroristen erst Raum zur Entfaltung gegeben.

Eine offizielle Bestätigung steht zwar noch aus, doch die Kandidatur Clintons für das Präsidentenamt bei den Wahlen in zwei Jahren ist eine Gewissheit. Auch wenn Clinton und Obama derselben Partei angehören, so ist die Profilschärfung auf Kosten des Amtsinhabers nichts Ungewöhnliches. Die Umfragewerte des Präsidenten rauschen in den Keller und seine Ambitionen, sie in die Höhe zu schrauben, werden relativ gering sein, da er nach 2016 mit ziemlicher Sicherheit kein politisches Amt mehr bekleiden wird. Je weiter Clinton von dem entfernt ist, das die Wähler nicht mögen, desto besser für sie.

2008, als die beiden noch als Konkurrenten um das Präsidentenamt rangen, war einer der großen Unterschiede zwischen Obama und Clinton, dass Ersterer einen bedingungslosen Rückzug aus dem Irak forderte, während Clinton bis zum Schluss den rechten Zeitpunkt dafür nicht benennen wollte. Heute ist Obama genau dort wieder angekommen, von wo er seinerzeit versprach wegzukommen: im Irak. Das ist natürlich etwas, das die republikanische Konkurrenz genüsslich Obamas ehemaliger Außenministerin Clinton um die Ohren hauen würde, die als Regierungsmitglied den politischen Kurs Obamas mitzutragen hatte.

Clinton nimmt ihren Gegnern nun den Wind aus den Segeln. Sie lenkt die Ursache weg von der Irak-Politik, die sie als Ministerin mittrug, auf ein mangelndes Engagement in Syrien (was zwar plausibel, aber sicher nicht der Weisheit letzter Schluss ist). Dieses Engagement hatte sie nicht nur gefordert, sondern war auch als Ministerin zurückgetreten, nachdem es nicht erfolgt war.