Kärntens Angst vor „Slowenisierung“ und ihre Folgen
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Die Empörung war nahezu greifbar: Im ORF sollen Spitzenfunktionen in Absprache mit den Regierungsparteien besetzt worden sein! Das so Paktierte soll auf Listen festgehalten worden sein. Diesen zum Skandal hochgejazzten Vorgang bestätigte nun der ehemalige ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz (der diese politisch gewünschten Besetzungen damals durchgeführt hat). Ist das sozusagen eine "Selbstanzeige"? Nein, sagt er, er habe den ORF retten müssen.
Die hier genannten Absprachen betreffen übrigens die türkis-blaue Regierungszeit, nicht die jetzige. Jene, die offen im Vorfeld der kürzlich erfolgten Neubesetzung der ORF-Spitze unter Türkis-Grün genannt wurden, sind wohl nicht skandalös genug, als dass das im Nachhinein irgendjemanden stören würde.
Zieht man die Schnappatmung ab, bleibt übrig: Spitzenfunktionen in Staatsbetrieben und staatsnahen Organisationen werden in Absprache mit der Regierung besetzt. Das war immer so, das ist heute so, und das wird auch in Zukunft so bleiben. Es ist, wenn man so will, selbstverständlich. Denn was wäre die Alternative? Dass Spitzenfunktionen in staatsnahen Organisationen ohne demokratische Kontrolle besetzt werden? Sich sozusagen stets aus sich heraus erneuern, egal welche Partei das Volk ins Amt wählt? Ist das dann demokratischer? Eher ist das Gegenteil der Fall. Zu kritisieren ist jedoch die Intransparenz. Absprachen über Besetzungen sowie Parteinähe der Ernannten sollten offen kommuniziert werden müssen.
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