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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Kritische Briten sollen notfalls überstimmt werden. | Brüssel. Keine besonders erfreuliche Begrüßung für den neuen britischen Schatzkanzler George Osborne: Gleich bei seinem ersten Treffen der EU-Finanzminister am Dienstag soll er überstimmt werden - und das bei den für Großbritannien so heiklen Themen Hedgefonds, Private Equity und andere alternative Anlageformen.
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Gegen deren strengere Regulierung hatten sich die Briten stets gesträubt und tun es noch. Doch jetzt reißt dem EU-Vorsitzland Spanien die Geduld: Einstimmigkeit sei etwas Schönes, doch wenn sie nicht möglich ist, sei für den Beschluss auch eine qualifizierte Mehrheit ausreichend, hieß es aus Madrid.
Die meisten Länder hätten dringend Fortschritte bei dem wichtigen Thema verlangt, sagten Diplomaten. Nach der Abstimmung des Wirtschaftsausschusses im EU-Parlament am Montag solle so rasch wie möglich in Verhandlungen mit den Abgeordneten eingetreten werden, damit es womöglich noch vor der Sommerpause eine Einigung geben könne.
Das ist laut Mehrheitsmeinung nötig, weil die bisher unregulierten Fonds mit geschätzten rund 2000 Milliarden Euro jonglieren.
Sie werden zwar nicht direkt für die Finanzkrise verantwortlich gemacht. Doch weil sie vielfach mit geborgtem Geld wetten, um kurzfristig höhere Gewinne zu machen, gilt das Risiko als besonders hoch.
Kredithebel wird gekürzt
Um diese Hebelwirkung zu begrenzen, soll die Fremdfinanzierung künftig von den Aufsichtbehörden beschränkt werden dürfen. Neben den Kreditaufnahmen müssten die Fonds künftig ihre Geschäftsmodelle, Investitionen und die Bezüge ihrer Manager offenlegen. Eine alternative Investmentgesellschaft dürfte nur in der EU operieren, wenn sie in einem der Mitgliedstaaten zugelassen ist. Fonds von außerhalb müssten etwas weniger strenge Auflagen erfüllen und dürfen in jenen EU-Staaten gehandelt werden, die sie zulassen.
Zurückhaltend soll sich vorerst der britische EU-Botschafter gegeben haben. Bei den Beratungen letzt Woche habe er mangels einer Regierung zwar noch keine konkreten Weisungen gehabt, aber darauf verwiesen, dass 80 Prozent der europäischen Hedgefonds-Industrie am Finanzplatz London stattfinden. Daher sei das Thema für Großbritannien unheimlich wichtig.
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