Voves und Schützenhöfer wollen weitermachen

Graz. Ein Wahlergebnis, das in diesem Ausmaß niemand erwartet hatte. SPÖ und ÖVP? Am Wahlabend in Schockstarre. und, dies vor allem: eine FPÖ, die künftig auch prozentuell auf Augenhöhe mit Rot und Schwarz politisiert. In der steirischen Politik - und längst nicht nur in dieser - wird nach diesem Wahltag wenig so bleiben, wie es bisher war.

Dass die rot-schwarze "Reformpartnerschaft" dennoch weitermachen will, steht damit nicht unbedingt im Widerspruch. Darauf deutete zumindest am Wahlabend hin, dass Landeshauptmann und SPÖ-Spitzenkandidat Franz Voves trotz seiner Ankündigung, bei einem Absturz unter die 30-Prozent-Marke von der politischen Bühne abzutreten, in einer ersten Reaktion mit dem Weitermachen liebäugelte. Er wolle seinen Rücktritt nun nicht von einigen Zehntelprozentpunkten abhängig machen. Schlussendlich blieb die SPÖ mit 29 Prozent knapp, aber eben doch, unter 30 Prozent, bleibt immerhin - ohne Wahlkarten - stärkste Partei. Voves sprach aber auch von der Notwendigkeit eines "gewaltigen Nachdenkbedarfs" für seine Partei.

Den Übergang moderieren

Anzunehmen ist, dass Voves seine Ankündigung da bereits mit Hermann Schützenhöfer, seinem Reformpartner und Landeshauptmann-Stellvertreter, abgesprochen hat. Auch der ÖVP-Spitzenkandidat wollte aus dem desaströsen Ergebnis für die beiden Regierungsparteien keine Absage an die rot-schwarze Regierungspolitik der vergangenen Periode herauslesen. Man habe sicher nicht das Ergebnis erreicht, welches man sich vor der Wahl gewünscht habe, erklärte Schützenhöfer in einer ersten Stellungnahme, "aber man kann damit leben". Zum großen Wahlverlierer erklärte er die Meinungsforschung.

Am heutigen Montag werden die Gremien von SPÖ und ÖVP das weitere Vorgehen beraten. Derzeit scheint es in keiner der beiden Parteien einen mehrheitsfähigen Plan B als Alternative zur Fortsetzung der rot-schwarzen Zusammenarbeit zu geben. Faktisch haben Voves und Schützenhöfer mit ihren Schlussfolgerungen zweifellos die machtpolitischen Argumente auf ihrer Seite: SPÖ und ÖVP verfügen auch im verkleinerten Landtag über eine solide gemeinsame Mehrheit, was eine Fortsetzung der rot-schwarzen Regierungskoalition ermöglicht. Realpolitisch geht es für beide darum, die eigenen Funktionäre auf Linie zu halten. In beiden Parteien wird im Zuge der Aufarbeitung dieser historischen Niederlage die Frage nach politischen Alternativen auftauchen.

Demnächst neue Köpfe

Und, fast noch wichtiger: Voves wie Schützenhöfer müssen jetzt ihre eigene Nachfolge innerparteilich moderieren. Denn nach diesem Wahlergebnis ist der baldige Abgang der beiden von der Spitze absehbar - nicht heute oder morgen, aber mittelfristig. In der SPÖ klafft hinter Voves eine riesige Lücke, ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin für die langjährige Leitfigur ist nirgendwo in Sicht. Die Sozialdemokraten sind personell ausgeblutet.

Bei der ÖVP scharrt mit dem Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl ein Nachfolger bereits in den Startlöchern. Offen ist allerdings, ob ihn eine Mehrheit in der Partei auf den Schild heben würde. Nagl findet nicht überall in der heterogenen steirischen ÖVP Anklang; hinzu kommt, dass dem 52-jährigen Grazer ein Faible für Schwarz-Blau nachgesagt wird.