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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
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Familienpaket | Gastinger für mehr Rechte von Patchwork-Familien. | Wien. Eine Aussage von Justizministerin Karin Gastinger rief am Donnerstag gleich drei Ministerinnen auf den Plan. Gastinger hatte in einem "Kurier"-Interview gemeint, dass die ÖVP ein "zu traditionelles Weltbild" hätte, weil sie ihren Vorschlag, den Patchwork-Familien (Familien, in denen Partner schon aus früheren Beziehungen Kinder haben) mehr Rechte einzuräumen, nicht akzeptiere.
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Innenministerin Liese Prokop meinte, solche Aussagen seien Floskeln, die etwas abzeichneten und nichts dahinter meinten. "Sicher nicht", kommentierte Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat den Vorwurf. Bildungsministerin Elisabeth Gehrer betonte die besondere Stellung der Familie.
Die Verbesserung der rechtlichen Situation von Patchwork-Familien ist neben der Modernisierung des Eherechts ein Teil von Gastingers Familienpaket. "Es geht hier etwa um die Pflegefreistellung", erklärte Sprecher Christoph Pöchinger gegenüber der "Wiener Zeitung". Momentan habe nur der biologische Vater das Recht auf Freistellung, wenn das Kind gepflegt werden muss.
Einverstanden ist die ÖVP mit Änderungen des Eherechts im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB). So einigten sich die Vertreter der Koalition im Justizausschuss etwa darauf, die "Morgengabe" (Geschenk des Mannes nach der Hochzeit) abzuschaffen. Auch die "Widerlage" (eine Art private Witwenpension) oder das "Heiratsgut" (Mitgift der Frau) soll geändert werden. Auf das Festschreiben einer Definition für Lebensgemeinschaften hat man sich geeinigt.
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