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Wachablöse in Teheran

Von Arian Faal

Politik

Irans neuer Präsident Mahmud Ahmadi-Nejad, ein Vertreter der Ultrakonservativen, trat am Mittwoch sein Amt an. Der Nachfolger Mohammad Khatamis wurde gemäß der Verfassung von Ayatollah Ali Khamenei, dem religiösen Führer des Landes, angelobt.


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Die Amtseinführung des bisherigen Teheraner Bürgermeisters fand in Anwesenheit der gesamten islamischen Elite statt. Die Zeremonie fiel aus diesem Grund besonders traditionell aus: Dem Abspielen der Nationalhymne des Gottestaates folgte ein Rezitieren von Versen aus dem Koran.

Der Hardliner, der nach seiner Wahl im Zusammenhang mit der US-Botschaftsbesetzung 1979 und den Wiener Kurdenmorden in den Schlagzeilen war, bezeichnet in seiner Antrittsrede Gerechtigkeit als Schlüssel für den internationalen Frieden.

Ahmadi-Nejad fand sehr deutliche Worte zu seiner künftigen Linie. Sein erstes Ziel nach der Vereidigung am Samstag im Parlament, werde die Erschaffung einer "reinen islamischen Kultur" sein. Eine weitere Verbreitung der westlichen Lebenskultur soll auf jeden Fall verhindert. Das Land müsse zu den ursprünglichen Wurzeln des Islams zurückfinden. Zum heiklen Atomkonflikt äußerte sich der Nachfolger Khatamis, der Beobachtern zufolge Irans Außenpolitik künftig persönlich vorzeichnen wird, nur indirekt. So plädierte er in Anspielung auf die Israel und andere Nuklearmächte für eine atomwaffenfreie Welt und für die Vernichtung aller Massenvernichtungswaffen.

Der Iran, der am Mittwoch erneut bekräftigte, dass die Wiederaufnahme seines Atomprogrammes unumstößlich feststehe, nimmt die vorprogrammierte internationale Krise offensichtlich in Kauf. Eindringliche Warnungen wie zuletzt jene von UNO-Generalsekretär Kofi Annan, Teheran möge keine unüberlegten Schritte tun, prallen an den Mauern der neuen konservativen Führung ab.

Iranische Diplomaten unterstrichen am Abend noch einmal, dass alles im rechtlichen Rahmen geschehe und der Iran sich in solchen Fragen eine Einmischung von außen ausdrücklich verbitte. Auch der mächtige Ayatollah Khamenei brachte seinen Unmut über die ausländische Kritik der letzten Tage bei der Angelobung klar zum Ausdruck: Er verbot der künftigen Regierungsriege jeden Verzicht auf die nationalen wirtschaftlichen und politischen "Rechte" - etwa auf eine eigene Atomtechnologie. Ermunterung erhielten die Hüter des strengen Gottesstaates durch die "Tod Amerika, Tod Israel"-Rufe der Anwesenden. Die Vorahnung vieler Beobachter, dass die Konservativen das Zepter entschlossen an sich reißen würden, scheint sich zu bewahrheiten: Personalrochaden wie die kürzlich erfolgte Bestellung von Ismail Ahmadi Moghadam zum neuen Polizeichef, die Ablöse Rohanis als Atom-Chefverhandler oder der Rücktritt des Chefs der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA, Abdullah Nasseri, ein offener Anhänger von Khatamis Reformkurs, sind erste klare Anzeichen dafür.