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Wie geht es eigentlich der Industrie?
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Die weltweiten Militärausgaben liegen heuer bei geschätzten 1900 Milliarden Dollar, das sind etwa 2,5 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. Die USA, Russland und die EU sind zudem die weltweit größten Rüstungsexporteure. Der arabische Raum und afrikanische Länder zählen zu den großen Abnehmern schwerer Waffen.
Wenn die internationale Staatengemeinschaft also nun die kriegerischen Auseinandersetzungen in genau diesen Ländern beklagt (und nun stärker bekämpft), muss sie sich auch selbst bei der Nase nehmen.
Diese blutigen Kämpfe, die Millionen Menschen in die Flucht treiben, werden geführt mit Waffen, die in den USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und China produziert wurden. Und selbst wenn derartige Konflikte beendet sind, gefährden Tretminen im Boden die erneute Besiedelung massiv. Auch bei diesen Waffen haben sich die USA, Russland und China nichts gegenseitig vorzuwerfen.
Wenn also auf diplomatischer Ebene versucht wird, bewaffnete Konflikte zu beenden, ist es nicht damit getan, alle an einem Tisch zu versammeln. Gerade jene Länder, die diplomatische Initiativen setzen, müssen sich selber fragen, warum sie genau diese Gewalt mit Waffen füttern. Deutschland wird heuer die Rüstungsexporte im Vergleich zum Vorjahr verdoppeln. Weltweit ist die Rüstungsindustrie ein Zweig, der um mehr als zehn Prozent jährlich wächst.
Wenn nun der französische Regierungschef Valls vor Terrorattacken mit chemischen Waffen warnt, ist im gleichem Atemzug zu sagen, dass die aus Syrien stammenden Waffen auch von deutschen Unternehmen an Assad geliefert worden waren.
Eigentlich gibt es eine EU-Vereinbarung, wonach Rüstungsexporte unterbleiben sollen, wenn damit Menschen unterdrückt oder Staaten destabilisiert werden. Klingt naiv, wäre schön - und wird grob missachtet.
Die Vereinten Nationen haben 2013 einen Waffenhandels-Vertrag beschlossen, 154 Staaten stimmten dafür. Auch der bannt "den verantwortungslosen Transfer von Waffen".
Faktum ist, dass sich auch darum kaum jemand schert. Wenn also das nächste Mal über Syrien, Libyen, Mali, Irak, Sudan, Nigeria, Afghanistan diskutiert wird, sollten sich die Außenminister der großen Mächte die Frage stellen, welche Glaubwürdigkeit sie tatsächlich besitzen.
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