Wahl im Land der geplatzten Träume

Der etwa 50-Jährige ist Lenker einer sogenannten Marschrutka, eines Sammeltaxis, das zwischen der Grenze und der Großstadt Lemberg pendelt. Es dauert nicht lange, bis klar wird, dass Andrijs Präferenz "Julia" gehört, also Premierministerin Timoschenko. Nur sie arbeite für das Land.

"Depressiv und dunkel"

Mit dieser sicheren Gewissheit ist der Taxifahrer aber eher eine Ausnahme. Die Ratlosigkeit vor den am 17. Jänner anstehenden Präsidentenwahlen ist vor allem im Westen des Landes groß - hier, wo vor fünf Jahren mit der Orangen Revolution die starke Hoffnung aufkeimte, die Ukraine würde sich vom sowjetischen Erbe lösen und einen europäischen Weg einschlagen können. Wiktor Juschtschenko, dessen von einem Giftanschlag entstelltes Gesicht für viele zum Symbol unbeugsamen Freiheitswillens geworden war, verkörperte im Herbst und Winter 2004 die Hoffnung auf ein besseres Leben. Für den damaligen Oppositionskandidaten in Orange waren die Menschen bereit, wochenlang auf die Straße zu gehen.

Fünf Jahre danach bietet sich ein ganz anderes Bild. "Ich mag den Winter bei uns nicht", sagt Igor Markin, ein Journalist aus Lemberg, der im polnischen Breslau studiert, und blickt aus der Marschrutka auf die kaum beleuchtete, sehr holprige Straße, die eine der Hauptverkehrsadern zwischen Kiew und Berlin darstellen soll. Sie führt durch kleine, bäuerlich geprägte Dörfer. "Er ist so depressiv. So dunkel." Igor war bereits als Wahlbeobachter in Kasachstan und hat sich als freier Journalist ein Netzwerk bis nach China aufgebaut. Wem er seine Stimme geben wird, weiß er dennoch noch nicht. "Wahrscheinlich werde ich in der Wahlzelle die Rubrik "gegen alle" ankreuzen", sagt der 28-Jährige - eine Möglichkeit zur Unmutsäußerung, die nach Umfragen derzeit etwa 20 Prozent der Bevölkerung auch nutzen wollen.

Stimmenkauf?

Wie Igor Markin, der 2004 noch Juschtschenko unterstützte, beschäftigt sich auch Wolodymyr Hanas, umtriebiger Polit-Aktivist im westukrainischen Ternopil, heute mit anderen Dingen als vor fünf Jahren. Hatte er damals noch - wie fast alle in Ternopil - Juschtschenko unterstützt, engagiert er sich dieses Mal nur noch "für faire Wahlen" - so steht es jedenfalls auf einem Plakat der NGO "Opora", bei der Hanas mitarbeitet. Damit soll es nämlich erneut Probleme geben. Der regionale Leiter der Organisation berichtet von Versuchen der beiden Hauptkontrahenten, Premierministerin Julia Timoschenko und Oppositionsführer Wiktor Janukowitsch, Stimmen zu kaufen: Rund 15 Euro soll Timoschenko im russischsprachigen, von Janukowitsch dominierten Süden und Osten des Landes eine Stimme wert sein. Janukowitsch versuche es im Westen, etwa im Gebiet Ternopil, mit demselben Rezept. Neue Nahrung erhalten solche Berichte durch den Chef des ukrainischen Inlandsgeheimdiensts SBU, Walentin Naliwajtschenko. Er sprach erst kürzlich von zunehmenden Manipulationsversuchen: Mitglieder lokaler und regionaler Wahlkommissionen würden bestochen, sogenannte "Doppelgänger" in Wählerlisten eingetragen, Stimmzettel ausgetauscht. Opora berichtet von einer Methode, wonach Wähler ein vorher vereinbartes Zeichen, etwa einen bestimmten Buchstaben statt eines simplen Kreuzchens, im "richtigen" Feld eintragen - und für die vereinbarte Anzahl an Stimmen nach der Wahl den Lohn kassieren.

Die Abkehr vom Pfad der demokratischen Tugend verwundert allerdings kaum, bedenkt man die triste Lage, in der sich das Land befindet. Nach einem zarten Aufschwung zu Beginn des verflossenen Jahrzehnts stagnierten ausgerechnet nach der "Orangen Revolution" die Wirtschaftszahlen. Mittlerweile taumelt die Ukraine am Rande des Staatsbankrotts. Auch viele Ukrainer sind hoch verschuldet: Die fragile Stabilität nach den entbehrungsreichen 1990er Jahren, in denen Arbeitslosigkeit und Inflation hoch waren, nahmen sie zum Anlass, sich Wohnungen, Häuser oder Autos mit Krediten in ausländischer Währung zu finanzieren. Der tiefe Fall der ukrainischen Landeswährung Hryvnja sowie - bei einigen - der Verlust des Arbeitsplatzes machte die rasch aufgenommenen Kredite unbezahlbar.

Lähmender Streit

Die Politik reagiert auf diese Probleme kaum: Der Dauerstreit zwischen Präsident Juschtschenko und seiner einstigen Mitstreiterin Timoschenko blockierte nicht nur die eigentlich nötigen durchgreifenden Reformen, sondern erschwerte auch das "normale" Regieren: Mit der Ukraine befasste EU-Verhandler berichteten, in der Ferienzeit, wenn das Polit-Hickhack ruht, ließe sich mit den ukrainischen Stellen am besten arbeiten. Manche in der Ukraine befürchten nun gar, das Land werde nach der vermutlich nötigen Stichwahl im Februar drei Präsidenten haben: Julia Timoschenko hat bereits angekündigt, gegen das neue Wahlgesetz, das eine Stimmabgabe von zu Hause aus erlaubt, vor Gericht Einspruch zu erheben. Wird dem stattgegeben, könnte es einen amtlichen Wahlsieger Janukowitsch, eine ebenso amtlich sich im Recht fühlende Premierministerin Timoschenko und einen immer noch amtierenden Präsidenten Juschtschenko geben, der Lust bekommen könnte, sich als Retter in der Not anzubieten. Die ersehnte Klärung der Machtfrage wäre dann wieder nicht erreicht.