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Wahl in der Autofahrer-Stadt

Von Matthias Nagl

Politik

Im Wahlkampf zur Bürgermeister-Wahl in Salzburg am Sonntag spielte der Verkehr eine Hauptrolle.


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Salzburg. Kandidaten für eine Bürgermeisterwahl können, ohne ein Wort zu sagen, viel über eine Stadt erzählen. So etwa in Salzburg. Beim ersten Durchgang der vorgezogenen Bürgermeisterwahl am Sonntag sind Bernhard Auinger und Harald Preuner die Favoriten auf den Einzug in die Stichwahl. Der eine, SPÖ-Kandidat Auinger, ist im Zivilberuf Betriebsratsvorsitzender bei Europas größtem Autohändler, der Porsche Holding Salzburg. Der andere, ÖVP-Kandidat Preuner, besitzt eine Fahrschule in der Stadt.

Salzburg, eine Stadt der Autofahrer. Für diese Feststellung gibt es auch abseits der Kandidaten handfeste Indizien. Der Anteil des Autoverkehrs beträgt laut Umfrage vom Verkehrsclub Österreich 44 Prozent. Damit liegt Salzburg im Spitzenfeld der österreichischen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern. Neben dem VW-Konzern mit der Porsche Holding haben auch Mercedes und BMW ihren Österreich-Sitz in Salzburg. Die österreichische Autofahrer- und Bürgerinteressenpartei feierte 1992 mit dem Einzug in den Gemeinderat hier ihren größten Erfolg.

Es ist aber nicht so, dass in Salzburg die Autofahrer besonders glücklich wären. Sie sind staugeplagt und der Verkehrsprobleme überdrüssig. Der Verkehr spielte auch im Bürgermeister-Wahlkampf eine Hauptrolle. Zu tun gäbe es in diesem Bereich genug. "Wir haben seit zehn Jahren, wenn nicht schon länger, de facto Stillstand in der Verkehrspolitik", sagt Peter Haibach, Obmann der Salzburger Verkehrsplattform "Forum Mobil".

Vor allem der öffentliche Verkehr liegt in Salzburg danieder. Der Anteil der Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln liegt in Salzburg bei 15 Prozent. Österreichweit weisen nur Klagenfurt und Eisenstadt schlechtere Werte aus. Zudem ist Salzburg mit Abstand Österreichs größte Stadt ohne Straßenbahnlinie.

Chance für einen Neubeginn

Dennoch sieht Haibach in der Wahl eine Chance auf einen Umbruch. Zuletzt war Heinz Schaden, ein passionierter Radfahrer, 18 Jahre Bürgermeister. Wegen seines Rücktritts infolge einer nicht rechtskräftigen Verurteilung im Zusammenhang mit dem Salzburger Finanzskandal muss die Neuwahl gut 15 Monate vor dem regulären Termin stattfinden. "Jeder Neue hätte die Chance, sich in diesem Bereich zu profilieren. Der Handlungsbedarf ist groß", sagt Haibach. "Bürgermeister Schaden hat vieles im Alleingang entschieden, mit einem Neuen ist Kooperation vielleicht eher gegeben."

Seine Organisation hat die Kandidaten zu ihren verkehrspolitischen Standpunkten befragt. Ein Fachbeirat mit Experten aus unterschiedlichen Bereichen hat dazu eine Wertung vorgenommen. Dabei hat vor Auinger Johann Padutsch, Kandidat der grünen Bürgerliste am besten abgeschnitten.

Haibach traut aber auch Preuner, der nach Meinung der Experten zu halbherzige Pläne verfolgt, im Amt Lösungskompetenz zu. "Eine Überraschung ist immer möglich. Preuner hat sicher den besten Draht zu Landeshauptmann Wilfried Haslauer. Das könnte ein Vorteil sein", sagt Haibach. Für eine groß angelegte Verkehrslösung brauche es nämlich Initiativen sowohl von Stadt- als auch Landesseite. Preuner und Haslauer sind nicht nur Partei- sondern auch persönliche Freunde. Kooperation zwischen Stadt und Land würde es auch für ein Großprojekt brauchen, das im Wahlkampf seine x-te Neuauflage erfährt. Bis auf Preuner wollen alle Kandidaten eine Regionalstadtbahn umsetzen. Das soll eine ober- oder unterirdische Bahn vom Norden in den Süden der Stadt werden. Überlegungen dazu gibt es seit 30 bis 50 Jahren. Haibach sieht dieses Projekt unaufgeregt: "Sinn würde es machen, ob das Budget dafür jemals erreichbar ist, ist fraglich. Versprechen kann es jeder, weil bis zur nächsten Wahl nichts passieren wird."

Wichtiger wäre seiner Ansicht nach ein Fokus auf näherliegende Maßnahmen. Etwa die 16 Bus- und Bahnlinien, die auf die Stadt zulaufen, zu attraktivieren. "Das wäre mit wenigen Millionen möglich. Der neue Bürgermeister soll das machen, was machbar und leistbar ist", fordert Haibach.