Bis Montag läuft die Wahl zum ORF-Publikumsrat. Warum ist die Teilnahme an dieser Wahl wichtig? Der ORF ist das Medienunternehmen aller Österreicher und wird überwiegend durch Gebühren finanziert. Daher ist die Teilnahme an der ORF-Publikumsratswahl nicht nur die Wahrnehmung eines demokratischen Rechts, sondern die aktive Mitgestaltung der österreichischen Medienlandschaft. Der ORF als öffentlich-rechtlicher Rundfunk hat eine zentrale demokratie- und gesellschaftspolitische Bedeutung, die es zu erhalten und zu stärken gilt.
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Die für mich zentrale Frage dabei lautet: Wie stellen sich die Hörer und Seher ihren Rundfunk im 21. Jahrhundert vor? Welche Wege sollen eingeschlagen werden? Welche Möglichkeiten der Bewältigung von bevorstehenden Herausforderungen gibt es? Der ORF als öffentlich-rechtlicher Sender muss seine Rolle als qualitatives Leitmedium erfüllen. Dafür ist auch der möglichst rasche Beschluss des neuen ORF-Gesetzes wichtig, denn damit werden dem ORF die erforderlichen Mittel von 160 Millionen Euro an Gebührenrefundierung zur Verfügung gestellt.
Im Gegensatz zu Privatsendern hat der ORF nicht wirtschaftlichen Gewinn, sondern die umfassende Information der Allgemeinheit über alle wichtigen politischen, sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen und sportlichen Fragen zum Ziel. Der ORF ist der Sender aller Österreicher und bietet ein breites Programmangebot für alle Bevölkerungsgruppen, in dem auch die Unterhaltung ihren berechtigten Platz hat. Und das soll auch so bleiben, allfälligen Privatisierungs- und Zerschlagungsphantasien und Beschränkungen des Programms sind jedenfalls Einhalt zu gebieten.
Ziel muss der möglichst breite und nicht-diskriminierende Zugang zu qualitativ hochwertiger Information für alle Bevölkerungsschichten sein, was nur durch einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk garantiert werden kann. Zu diesem Ziel kann durch die Beteiligung an der Wahl von allen Sehern und Hörern ein Beitrag geleistet werden.
Der Publikumsrat, der die Interessen des Publikums vertritt, ist neben der Geschäftsführung und dem Stiftungsrat ein wesentliches Gremium, das die Zukunft des ORF mitbestimmt, und diese demokratische Mitbestimmungsmöglichkeit der Hörer und Seher ist zu unterstützen. Er gibt unter anderem Empfehlungen hinsichtlich der Programmgestaltung und für den technischen Ausbau ab.
Der Publikumsrat setzt sich aus 35 Mitgliedern zusammen, sechs dieser Mitglieder werden von den Rundfunkteilnehmern direkt gewählt. Drei dieser direkt gewählten Publikumsräte werden in den Stiftungsrat entsandt. Für die Kandidaten aus sechs Bereichen können noch bis 1. Februar per Fax unter Angabe von Name, Geburtsdatum und GIS-Nummer Stimmen abgegeben werden.
Josef Cap ist Klubobmann der SPÖ.