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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Das Ergebnis der Salzburger Gemeinderatswahl samt Bürgermeister-Stichwahl war - aus der Distanz betrachtet - reich an Überraschungen. SPÖ-Bürgermeisterkandidat und Amtsinhaber Heinz Schaden schien nie gefährdet, seinen Job zu verlieren - nicht einmal der Herausforderer von der ÖVP glaubte an seine eigene Chance. | Aus Sicht der Bundespolitik hat sich Schaden immer wieder zu - aus SPÖ-Sicht unpopulären - Themen zu Wort gemeldet: Etwa über die Notwendigkeit von Abfangjägern oder sein Nein zu Wahlzuckerln am Höhepunkt des letzten Nationalratswahlkampfs. Und als Alfred Gusenbauer und Werner Faymann in einem Leserbrief an die "Krone" ihren EU-Schwenk verkündeten, warf Schaden den beiden vor, "aus der SPÖ eine Bananenrepublik" gemacht zu haben.
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Eigentlich hätte man vermuten können, solche Ecken und Kanten kommen in der doch recht bürgerlichen Landeshauptstadt gut an und lassen auch eigentliche ÖVP-Wähler ihr Kreuz bei Schaden machen. Doch weit gefehlt: Die Stadt-SPÖ verlor sogar noch mehr als die Landeshauptfrau Gabi Burgstaller im Landesdurchschnitt.
Dass Schaden nun laut über eine Reform der Bürgermeister-Stichwahl nachdenken will, ist aus subjektiver Sicht zwar nachvollziehbar, doch insgesamt wenig zielführend. Die Wahlbeteiligung bei der Stichwahl (37,5 Prozent) ist tatsächlich kein Ruhmesblatt, dürfte jedoch vor allem mit der Wahlkampfstrategie der SPÖ zusammenhängen. Immerhin wollte man von vornherein und mittels Umfragen klarstellen, dass der Führungsanspruch der SPÖ und die Wiederwahl Schadens außer Zweifel standen. Sich dann über mangelnde Wählermobilisierung zu beklagen, ist nicht schlüssig.
Die massiven Stimmenverluste dürften jedoch auch mit einer handfesten Unzufriedenheit vieler Salzburger mit ihrer Kommunalpolitik zusammenhängen. Da war zum einen die neuerliche Olympia-Bewerbung, die Schaden gegen den ausdrücklichen Willen einer Mehrheit der Stadtbürger durchzog. Oder die Schlangenlinie der SPÖ im Umgang mit dem Hallenbad "Paracelsus" mitten im Stadtzentrum, das Schaden zuerst abreißen und außerhalb der City in ein Spaßbad integrieren wollte. Und dann gab es noch die Aufregung um seinen Satz, wonach er seinen eigenen künftigen Pensionsbezug von 2000 Euro netto als "existenzgefährdend" niedrig bezeichnete.
Schaden hat nun von den Wählern eine zweite Chance bekommen. Das ist in der Politik ein seltenes Glück.
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