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PodcastDas Leben nach dem Profisport
33 Minheute
Auch in der Realität der Mediendemokratie bestimmt das Sein das Bewusstsein. Und in Wahlkampfzeiten ist die Summe an schlechten Nachrichten, die dem Wähler zugemutet werden kann, eben noch begrenzter als ohnehin. Deshalb löste sich die feste Absicht der schwarz-blauen Regierungskoalition zum Kauf der Abfangjäger in dem Moment im Nichts auf, als vergangene Woche der Entschluss zu vorgezogenen Neuwahlen am 24. November feststand.
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625.000 Unterschriften und die Opposition von SPÖ und Grünen reichten nicht aus, die Bundesregierung von ihrem als notwendig erachteten Entschluss zum Kauf neuer Abfangjäger noch in dieser Legislaturperiode abzubringen. Erst als die innerparteilichen Spannungen in der FPÖ über die Verschiebung der Steuerreform eskalierten und als Folge eine Mehrheit der Regierung im Parlament nicht mehr sicher schien, wurde die Beschaffung auf Eis gelegt.
Kein Wunder, hatten doch SPÖ und Grüne die Abfangjäger bereits als lohnendes Wahlkampfthema für sich entdeckt. Und angesichts einer SPÖ-Kampagne, die "Entweder 1 Abfangjäger oder 2.000 neue Arbeitsplätze" plakatiert, konnte im plötzlich losbrechenden Wahlkampffieber auch Kärntens Landeshauptmann und neuer alter FPÖ-Obmann Jörg Haider nicht länger zurückstehen: Nur Stunden nach dem Neuwahl-Beschluss präsentierte er ein Plakat, das ihn als Abfangjäger-Jäger zeigt. Auf diese Weise will Haider den Plan der rot-grünen Opposition durchkreuzen, die Nationalratswahlen zu einer Abstimmung über die Abfangjäger umzufunktionieren.
Österreich wurde übrigens letzte Woche gebeten, seinen Luftraum für den NATO-Gipfel vom 20. bis 22. November in Prag besonders zu sichern. Seit dem 11. September 2001 weiß man schließlich um die Gefahren aus der Luft. Dank gerade noch flugtauglicher Draken-Jets konnte die Idee der NATO, mit US-Jets den Luftraum über dem neutralen Österreich zu sichern, noch abgelehnt werden.
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