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Wahlfarce in den Emiraten

Von Anne-Beatrice Clasman

Politik

Nur ausgewählte Wahlmänner dürfen die Stimme abgeben. | Kairo. (dpa) In den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) wird zum ersten Mal in der Geschichte des Landes gewählt. "Ein historischer Schritt", schwärmt die Lokalpresse und auch westliche Politiker, die mit Wirtschaftsdelegationen in die Glitzer-Metropolen am Golf pilgern, sind voll des Lobes. Doch bei genauer Betrachtung ist bei diesem ersten Urnengang nicht alles Gold, was glänzt. Denn die Wahl wird mindestens so exklusiv wie die Super-Luxushotels, die das Image der Emirate im Ausland geprägt haben.


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Gewählt werden soll an den drei Wahltagen - am Samstag, Montag und Mittwoch - die Hälfte der insgesamt 40 Mitglieder des Föderalen Nationalrates (FNC). Die übrigen 20 Mitglieder dieses Rates, der bisher nur beratende Funktion hat und daher eigentlich nicht "Parlament" genannt werden kann, werden nach wie vor von den Herrschern der sieben Emirate ernannt.

Doch auch bei der Auswahl der Kandidaten und Wahlberechtigten überließen die Herrscher nichts dem Zufall. In einem wenig transparenten Prozess wählten sie 6688 Wahlmänner aus. Nur diese dürfen ihre Stimme abgeben. Die 439 Kandidaten stammen ebenfalls aus diesem Kreis.

Die Zuschauerrolle

"Das Wahlgremium entspricht 0,08 Prozent der Gesamtbevölkerung, die anderen dürfen nur Zuschauer sein, ohne dass man ihnen erklärt hat, warum sie ausgeschlossen wurden", kritisierte kürzlich Ibtisam al-Kitbi, eine Politologin der VAE-Universität. Ihr Fazit: Der Prozess der Nominierung der Wahlmänner habe zu "Bitterkeit und Misstrauen" geführt. Parteien gibt es in den VAE nicht. Wichtigste Themen bei den wenigen Veranstaltungen mit Kandidaten waren nicht politische Reformen oder die drängenden regionalen Probleme der arabischen Welt. Vielmehr ging es vor allem um die steigenden Immobilienpreise sowie um die Gesundheitsversorgung und das Schulwesen.

Anders als in Saudi-Arabien, wo die Frauen von den ersten Kommunalwahlen ausgeschlossen worden waren, gibt es bei der ersten Wahl in den VAE sowohl bei den Kandidaten als auch im Wahlgremium einen Frauenanteil von jeweils rund 16 Prozent.

Nach einer aktuellen Umfrage wissen nur sehr wenige der rund 4,5 Millionen Einwohner überhaupt, dass gewählt wird. Denn rund 80 Prozent der Menschen, die in Dubai, Abu Dhabi, Ras al-Khaima, Fujaira, Sharja, Ajman und Umm al-Kaiwain leben, sind ohnehin nicht-wahlberechtigte Ausländer, die als Gastarbeiter mit Arbeitsvisum in den Emiraten leben.