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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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624.720 Österreicher unterzeichneten das Anti-Abfangjäger-Volksbegehren, das damit auf Platz 9 der Volksbegehren-Hitparade liegt. Angesichts dieses Ergebnisses zeigte sich Initiator Rudolf Fußi optimistisch, den Kauf neuer Abfangjäger doch noch verhindern zu können. Zu eben diesem Zweck haben SPÖ und Grüne eine Sondersitzung des Nationalrats einberufen, die voraussichtlich am kommenden Mittwoch stattfinden wird. ÖVP und FPÖ wollen zwar das Votum ernst nehmen, beharren jedoch auch auf der Notwendigkeit einer glaubwürdigen österreichischen Luftraumüberwachung.
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Unterschiedlicher könnten die Schlussfolgerungen nicht sein, die Regierung und Opposition aus dem Ergebnis des Anti-Abfangjäger-Volksbegehrens nun ziehen. Während die Regierung die knapp 625.000 Stimmen als Auftrag für eine bessere Information der Bevölkerung über die Notwendigkeit einer glaubwürdigen Sicherheitspolitik, die auch die Überwachung des eigenen Luftraums miteinschließt, versteht, interpretieren SPÖ und Grüne das Votum als klares Signal der Absage an die Politik von ÖVP und FPÖ und fordern eine verbindliche Volksabstimmung über den Eurofighter-Kauf. Beide Standpunkte werden so wohl auch bei der Sondersitzung des Nationalrats aufeinander prallen, die voraussichtlich am kommenden Mittwoch stattfinden wird.
Anzeichen für beginnenden Wahlkampf
Dass damit auch erste Anzeichen eines beginnenden Wahlkampfes deutlich werden, analysierte etwa der Meinungsforscher und Gallup-Chef Fritz Karmasin: Die Regierung könne das Ergebnis nicht ignorieren und die Opposition wird wohl jetzt verstärkt "aufspringen", so Karmasin im gestrigen Radio-"Mittagsjournal". Anlass für diese Vermutung geben auch die bisherigen politischen Reaktionen auf das Ergebnis.
Zwar erachten FP-Klubchef Peter Westenthaler und VP-Generalsekretärin Maria Rauch-Kallat die Sondersitzung unisono als sinnlos, da das Volksbegehren ohnehin ausführlich im Parlament behandelt werden müsse, zumindest aber Westenthalers VP-Pendant Andreas Khol will den von der Opposition hingeworfenen "Fehdehandschuh" freudig aufheben: Khol plant bei der Sondersitzung des Nationalrats, den "Linkspopulismus der SPÖ" aufzuzeigen. Ähnlich argumentiert auch FP-Generalsekretär Karl Schweitzer, der den Sozialdemokraten einen "unglaublichen Zickzackkurs" vorwirft.
Auch Landespolitiker weitgehend auf Parteilinie
In den Bundesländern blieben die Landespolitiker weitgehend auf der jeweiligen Parteilinie. In der Steiermark, ehemals Hochburg aller Anti-Abfangjäger-Kämpfer, zeigte man sich diesmal von schwarz-blauer Seite erleichtert über die Tatsache, dass man bundesweit mit 9,37 Prozent das schwächste Ergebnis erzielte. Tirols VP-Chef Herwig Van Staa verwies zwar auch auf die "Pflicht eines neutralen Landes", sich "wehrhaft zu machen", ließ gleichzeitig aber auch Kritik am Zeitpunkt der Kaufentscheidung durchblicken. "Mäßig" war mit 9,53 Prozent das Kärntner Abschneiden für Landeshauptmann Jörg Haider.
Die Argumentationslinie der Opposition vertrat etwa der Wiener SP-Landesparteisekretär Harry Kopietz, der der Regierung, empfahl, "den Willen des Volkes ernst zu nehmen".
Persönlicher Erfolg des politischen Einzelkämpfers
Für Rudolf Fußi bedeutet das Ergebnis des Volksbegehrens einen großen persönlichen Erfolg. Für die weitere Vorgehensweise baut er darauf, dass "sich Haider seiner direktdemokratischen Wurzeln wieder besinnt" und so ein neuerlicher Meinungsschwenk der Freiheitlichen in der Frage des Abfangjäger-Kaufs möglich wird. Falls nicht, schmiedet er schon neue Pläne: "Die Idee, dass im nächsten Frühjahr ein wir-sind-das-Volk-Volksbegehren stattfindet, ist eine sehr charmante."
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