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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Kosten belaufen sich auf bis zu sieben Millionen Euro. | Sickinger: Gehe davon aus, dass SPÖ bezahlen wird. | Wien. Geld ist in der Politik immer eine heikle Sache, auch und vor allem in Wahlkampfzeiten. Experten sind etwa davon überzeugt, dass man die offiziellen Angaben zu den Wahlkampfkosten getrost verdoppeln kann, um halbwegs in die Nähe der realen Summen zu gelangen.
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Rund vier Millionen Euro, schätzt der Politikwissenschafter Hubert Sickinger, muss Heinz Fischer für seinen Wahlkampf aufstellen - für den ersten Durchgang wohlgemerkt. Kommt es zu einer Stichwahl, steigen die Kosten auf bis zu sieben Millionen Euro.
Zum jetzigen Zeitpunkt ist dies jedoch nicht mehr als eine grobe Schätzung, betont Sickinger im Gespräch mit der "Wiener Zeitung": "Wenn nur obskure Kandidaten gegen Fischer antreten, kann es auch deutlich weniger werden." Bei einem minimalen Kosteneinsatz gehe man allerdings das Risiko ein, dass etwa ein an sich chancenloser Zählkandidat überproportional gut abschneide.
Keine Rückerstattung der Wahlkampfkosten
Fischer will als parteiunabhängiger Kandidat ins Rennen gehen - was bedeutet das für die Wahlkampffinanzierung? Wäre dies tatsächlich so, dann müsste er das notwendige Geld auch selbst zur Verfügung stellen. Sickinger, Experte für Parteienfinanzen, hält ein solches Szenario aber für äußerst unwahrscheinlich: "Insofern gehe ich - bis zum Beweis des Gegenteils - davon aus, dass sich die SPÖ substanziell an den Kosten beteiligen wird." In der Vergangenheit habe es aber immer wieder Spendenaufrufe an die Mitglieder gegeben. Auch die ÖVP hatte 1998, als sich Fischers Vorgänger Thomas Klestil als überparteilicher Kandidat um die Wiederwahl bewarb, den Löwenanteil der Kosten übernommen.
Natürlich wird es auch Spenden von Privaten oder Unternehmen für Fischers Wahlkampf geben - Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl etwa wird nicht müde, das Engagement des Bundespräsidenten für den Ausbau der internationalen Wirtschaftskontakte im Rahmen seiner Staatsbesuche zu loben.
Zumal es bei Präsidentschaftswahlen nicht die sonst übliche Rückerstattung der Wahlkampfkosten gibt. Sickinger nennt dafür auch einen möglichen Grund: Aus Sicht von SPÖ und ÖVP käme dies fast einer Aufforderung der kleinen Parteien zur Kandidatur gleich - damit würde die Wahrscheinlichkeit für einen zweiten Wahlgang steigen, was wiederum die Kosten explodieren lasse.
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