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PodcastTsunami, Ebola, Seenotrettung – der Arzt, der immer half
28 Minheute
Es gibt heute keinen plausiblen Grund mehr, wieso Wahlen in steinzeitlicher Manier abgehalten werden, wie dies bis dato noch der Fall ist. Auch Demokratie kann kostengünstiger und flexibler gelebt werden.
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Österreich kann mit einem neuen Wahlrecht international eine Vorreiterrolle einnehmen. Dieses wird - mit einem Blick in die Zukunft - so aussehen:
1. Die Stimmabgabe ist ab Herbst 2009 nach Registrierung durch das Innenministerium für alle Wahlberechtigten auch via Internet möglich. Die Zusendung von Wahlkarten durch die Gemeinden erfolgt nur noch an die nicht so Registrierten, die im Übrigen weltweit via Internet ihre Stimme abgeben können. Bis zum endgültigen Wahlergebnis, also nach Auszählung der Wahlkarten-Stimmen, kann jeder Internet-Wähler überprüfen, ob seine Stimmabgabe erfolgreich eingegangen ist und gegebenenfalls nachwählen, falls zum Beispiel ein technisches Problem beim Wahlvorgang für eine Leitungsunterbrechung gesorgt hat.
2. Ab sofort gilt: 100 Prozent der Stimmen bringen auch 100 Prozent der Mandate.
3. Wenn weniger Stimmberechtigte wählen gehen, so werden anteilig weniger Mandate vergeben und anteilig auch weniger Wahlkampfkosten erstattet. Bei der letzten EU-Wahl in Österreich hätte es dadurch fast 60 Prozent Einsparung bei den Mandaten und bei den Kosten gegeben.
4. Die Erstattung der Wahlkampfkosten erfolgt anteilig nach den Prozentpunkten der erreichten Stimmen für alle kandidierenden Kräfte.
5. Mit dem neuen individuellen persönlichen Wahlzugang zum Wahlcomputer des Innenministeriums können die Wähler ab sofort einmal im Halbjahr ihre Stimme transportieren - bei allen Wahlen. Das bedeutet: Sollte die vom Bürger gewählte Partei oder ein Politiker mit ihrer/seiner Vorgangsweise enttäuschen, gar Ideale verraten, kann die Stimme entzogen und an jemand anderen vergeben werden. Das bringt eine neue Form gelebter Demokratie und einen starken Wettbewerb der Politik. Den technischen Möglichkeiten des Internet-Zeitalters wird damit Rechnung getragen. Die Politik braucht nicht mehr ständig Meinungsumfragen, da der Wählerwille mobil und aussagekräftig wird.
Die Vorteile: schlankere Vertretungskörper, enorme Ressourcen- und Kosteneinsparungen. Sämtliche Bankgeschäfte und viele Versicherungen können im Internet abgeschlossen werden - nur jenes Stimmrecht, das wir angeblich ausüben sollen, war bisher auf die Papier- und Kreuzerlform beschränkt. Das war unhaltbar und deshalb wurde das neue Wahlrecht kreiert.
Reinhard Bisamhofer ist organisatorischer Leiter des Instituts für Angewandte Politische Ökonomie in Laxenburg.
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