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Wann ist es genug?

Von Simon Rosner

Leitartikel

Gut dokumentiert: Postenschacher hat sich professionalisiert.


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Manche Meldungen müssen sich erst einmal setzen. Vor allem dann, wenn ihr Sensationscharakter gering ist. Parteipolitische Postenbesetzungen? Ach, die stehen in Österreich ja sogar in der Verfassung! Quasi. Im Jahr 1994 hatte sich nämlich Unerhörtes ereignet, als der damalige Bundespräsident Thomas Klestil tatsächlich von seinem Recht Gebrauch machte. Er ernannte eine Juristin zur Verfassungsrichterin, die ihm der Nationalrat als eine von drei Kandidatinnen vorgelegt hatte. Auf Platz eins des Dreiervorschlags stand jedoch eine andere Juristin, die es hätte werden sollen. Klestil entschied eben anders - ein allerletztes Mal. SPÖ und ÖVP waren sich schnell einig, dass der Begriff "Dreiervorschlag" aus dem Bundes-Verfassungsgesetz verschwinden muss, seit 1994 ist nur mehr von einem "Vorschlag" zu lesen, der Bundespräsident hat keine Wahl mehr.

Es ist also nun wirklich keine Überraschung, wenn wieder einmal Geschichten von parteipolitisch motivierten Postenbesetzungen auftauchen. Weil: Eh. . .

Aber es ist eben doch etwas anderes, wenn diese Geschichten vom Genre der Erzählung in jenes der Dokumentation wechseln; wenn jubiliert wird ("Wir haben es geschafft", "total happy"), als eine besser qualifizierte Kandidatin für einen Parteifreund ausgebootet wird; wenn von einer "Katastrophe" gewarnt wird, als würde gar Schreckliches über die Republik hereinbrechen. Dabei wurde nur die Vizedirektion einer Landespolizeistelle neu besetzt, für die es eine Bewerberin gab, die einer anderen Partei zugerechnet wurde.

Wenn Postenschacher früher Volkssport war, scheint er heute zum Spitzensport geworden zu sein. Vielleicht auch, weil er schwieriger geworden ist. Vergaberecht, Gleichbehandlungsgesetze, mehr Öffentlichkeit. Da müssen schon Profis ran. Gleichzeitig, so wirkt es aber auch, geht den Parteien mehr und mehr qualifiziertes Personal aus.

Es mag sein, dass die Wahrnehmung schärfer ist, weil dies alles nun nachlesbar ist. So wie es auch eindrücklicher war, die FPÖ-Führung in Ibiza zu sehen, als nur davon zu hören, was betrunkene blaue Politiker gerne verkaufen würden, wenn sie nur könnten.

In den nächsten Wochen werden zahlreiche weitere Postenschachereien öffentlich werden. Und auch diese Meldungen werden sich erst einmal setzen müssen, nicht alle werden sofort empören. Aber irgendwann muss auffallen, dass der Bodensatz immer höher und dichter wird. Wohin die Chats, der U-Ausschuss, wohin aber auch das gegenseitige Eintunken der Parteien, wie beim gezielten Herausspielen der Sideletter, führen wird, ist noch nicht absehbar. Aber schon jetzt stellen sich zwei Fragen: Wann ist es genug? Und: Erkennen die Parteien diesen Moment, wenn’s das Häferl zerreißt?