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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Der Wiener Gemeinderat wird am Donnerstag seine Auflösung beschließen und damit den Weg für vorgezogene Wahlen im Herbst freimachen. Den Neuwahlantrag bringt die mit absoluter Mandatsmehrheit ausgestattete SPÖ gemeinsam mit den Grünen ein. ÖVP, FPÖ und BZÖ wollen ihn ablehnen. Für Unmut sorgt vor allem, dass Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) in Eigenregie den genauen Wahltermin festlegen kann.
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Wunschtermin des Bürgermeisters ist der 23. Oktober 2005, festlegen will er sich allerdings erst im August. Damit bleibt ihm genug Flexibilität, um im Fall einer Vorverlegung der Nationalratswahl in den kommenden Herbst für einen "Super-Wahlsonntag" sorgen zu können. Der Wiener Urnengang ist Gemeinderats- und Landtagswahl in einem, weil die Bundeshauptstadt zugleich Gemeinde und Bundesland ist. Zusätzlich wird bei der Wahl über die Besetzung der 23 Bezirksvertretungen entschieden.
Im Neuwahlantrag legen sich SPÖ und Grünen zumindest auf einen Wunschmonat fest. "Der Herr Bürgermeister wird ersucht, gemäß § 3 der Gemeindewahlordnung der Stadt Wien einen Termin für die Neuwahl der Mitglieder des Gemeinderats und der Bezirksvertretung möglichst im Oktober 2005 festzusetzen", heißt es darin. Debattiert und abgestimmt wird über den Antrag in der morgigen Sitzung im Anschluss an die Aktuelle Stunde. Gültig wird der Beschluss dann mit Sitzungsende.
Begründet wird der Antrag mit dem Argument, dass "wahlkampfähnliche Plakat- und Werbeaktionen" bereits im Gang seien. Man wolle den Wienern einen langen und teuren Wahlkampf ersparen: "Das würde ein halbes Jahr weniger Wahlkampf, weniger Parteienstreit, weniger Kosten für die Parteien und die SteuerzahlerInnen bedeuten. Und ein halbes Jahr früher wieder zum Arbeitsalltag zurückzukehren und die politische Arbeit für Wien wieder aufzunehmen", so der Antragstext wörtlich.
Die FPÖ wird den Antrag nicht unterstützen, weil man - wie Landesparteiobmann Heinz-Christian Strache kürzlich betont hat - Häupl "nicht die Räuberleiter machen" wolle. ÖVP und BZÖ stoßen sich vor allem an der Freiheit des Bürgermeisters bei der Festlegung des Wahltermins. "Bei dieser Farce spielen wir nicht mit", sagte ÖVP-Klubchef Matthias Tschirf.
Häupl machte in der Fragestunde des Landtags klar, dass er sich nicht selbst für eine Einschränkung seines Entscheidungsfreiraums einsetzen werde. "Ich überlasse das der Weisheit des Landesgesetzgebers", so Häupl lächelnd.
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