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Wann will die ÖVP wählen?

Von Reinhard Göweil

Leitartikel
Chefredakteur Reinhard Göweil.

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Django hat am Schluss doch noch einmal schneller gezogen als die ÖVP-Revolverhelden. Die Frage, "warum tust du dir das an?", beantwortete er mit Würde. Wie es nun weitergeht, wird davon abhängen, wann die ÖVP wählen gehen will. Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzender Christian Kern hat der ÖVP – und Sebastian Kurz – eine Reformpartnerschaft angeboten. Ein cleverer Schachzug, der Kurz ins Spiel holt, und klarstellt, dass die SPÖ keine vorgezogenen Neuwahlen möchte.

Die Volkspartei muss sich also entscheiden, ob sie mit Interims-Lösungen die Legislaturperiode jedenfalls weitgehend erfüllen möchte, oder ob sie rasch wählen gehen will.

Zweiteres ist nach dem Rücktritt Mitterlehners‘ deutlich wahrscheinlicher. Das aber würde dafür sprechen, dass Kurz gleich übernimmt, und die ÖVP nächste Woche einen Neuwahlantrag stellt. Denn die ÖVP verschleißt ihre Parteiobleute in atemberaubendem Tempo, Sebastian Kurz würde es nicht anders gehen. Kurz als Vizekanzler bis zum Ende der Legislaturperiode würde wohl bedeuten, dass die ÖVP als abgeschlagener Dritter aus der Nationalratswahl geht. Aktuell wäre für die ÖVP sogar die Nummer 1 mit Kurz möglich, aber Neuwahlen sind frühestens im Sommer möglich.

Die Volkspartei hat daher nicht nur eine personelle Frage zu lösen, sondern auch eine strategische.

Sie hat mit Reinhold Mitterlehner den vierten Obmann in zehn Jahren "verbraucht". Eine staatstragende Partei schaut anders aus.