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PodcastDas Leben nach dem Profisport
33 Minheute
Um die Formierung der Zivilgesellschaft geht es der Plattform "Demokratische Offensive", die die Demonstration gegen Fremdenfeindlichkeit kommenden Freitag in Wien organisiert. Die Forderung nach | einem Ausbau der demokratischen Grundrechte stößt jedoch auf geteilte Unterstützung.
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Zur Teilnahme aufgerufen sind all jene, die eine solidarische Gesellschaft und die Integration von ausländischen Bürgern in Österreich wollen. Im Unterschied zum "Lichtermeer" 1993, das als
Antwort auf das FPÖ-Volksbegehren "Österreich zuerst" ins Leben gerufen wurde und an dem mehr als 300.000 Menschen teilnahmen, gehe es nun um ein gesellschaftliches Signal, betonte Max Koch von SOS-
Mitmensch. Auf "Zahlenspielereien" dergestalt, wieviele Teilnehmer erwartet werden, will man sich nicht einlassen.
Bei der Auftaktkundgebung um 16 Uhr vor dem Parlament werden neben Migrantenorganisationen Vertreter aller Parteien · außer der FPÖ · Statements abgeben: Gertrude Brinek (ÖVP), Heide Schmidt (LiF),
Brigitte Ederer (SPÖ) und Alexander van der Bellen (Grüne).
Gefordert wird neben einem Anti-Diskriminierungsgesetz ein eigenes Staatssekretariat für Integration und das aktive und passive Wahlrecht für eingebürgerte Migranten auf kommunaler, Betriebs- und
Kammerebene. Renate Csörgits, Vizepräsidentin und Frauenvorsitzende des Gewerkschaftsbundes, ist davon überzeugt, dass ausländische Arbeitnehmer auch "ein Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrecht in
Betrieben" haben müssen. Das sei eine "zutiefst demokratische Forderung", erklärte Mit-Unterstützerin Csörgits gegenüber der "Wiener Zeitung". Ihre Kollegin vom ÖVP-nahen Arbeiter- und
Angestelltenbund, Gertrude Brinek, sieht das etwas anders und unterstützt das Verlangen nach demokratischen Grundrechten in differenzierter Form: "Durch ein neues Gesetz funktioniert Integration
nicht." Es müssten treffende Integrationsmaßnahmen an der Basis getroffen werden, etwa in Form von Sprachkursen.
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